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Das Bundesamt für Polizei (fedpol) hat letztes Jahr den Kampf gegen extremistische Internetseiten intensiviert. Die Überwachung der Internetaktivitäten von radikalen, meist dschihadistischen Webseiten wurde mit einer neu geschaffenen Abteilung verstärkt.

Wie das fedpol in seinem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht schreibt, kümmern sich seit Anfang 2011 sechs Experten um dieses spezielle Internet-Monitoring, darunter Islamwissenschafter, Orientalisten, Informatik-Spezialisten und Polizisten.

Ziel ist es, auf den Webseiten allfällige in der Schweiz verübte oder geplante strafbare Handlungen zu entdecken, etwa Gewaltdarstellungen, Drohungen, das Herstellen, Verbergen oder Weitergeben von Sprengstoffen und giftigen Gasen oder auch die öffentliche Aufforderung zur Gewalt.

Resultate der verstärkten Internet-Überwachung

Die Internet-Überwachung habe auch schon zu Ergebnissen geführt, heisst es in dem Bericht. Die Ermittlungserfolge zeigten, dass auch in der Schweiz so genannte Cyberdschihadisten aktiv seien.

Der Leiter der Terror-Ermittlungen bei der Bundeskriminalpolizei, Jacques Repond, wollte keine detaillierteren Angaben zu Anzahl und Art der Fahndungserfolge machen. Es seien mehrere Vorermittlungen gegen einschlägige Internetseiten respektive deren Betreiber eingeleitet worden, sagte er. Mehrere heisse nicht nur zwei oder drei.

In zwei Fällen seien danach Untersuchungen eingeleitet worden. Bei einem davon dürfte es sich um einen im Bericht erwähnten zum Islam konvertierten Schweizer handeln, der im Internet mit einem Gesinnungsgenossen einen Anschlag auf eine US-Einrichtung in einem Nachbarstaat erörtert haben soll.

Eine Hausdurchsuchung und die Einvernahme konnte den Verdacht auf Vorbereitungshandlungen für Sprengstoffdelikte jedoch bisher nicht erhärten, so dass er umgehend wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen werden musste. Die Untersuchungen sind laut Repond aber nicht abgeschlossen.

SDA-ATS