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Bundespräsident Alain Berset trifft am WEF US-Präsident Trump

Bundespräsident Alain Berset wird am Word Economic Forum in Davos den US-Präsidenten Donald Trump zu einem Gespräch treffen. Die Modalitäten des Treffens sind jedoch noch nicht klar. (Archivbild)

KEYSTONE/AP/EVAN VUCCI

(sda-ats)

Bundespräsident Alain Berset wird sich nächste Woche am Word Economic Forum (WEF) in Davos mit US-Präsident Donald Trump treffen. Dies teilte der Bundesratssprecher am Donnerstag mit. Die Modalitäten des Treffens sind aber noch unklar.

Zudem würde noch über weitere Treffen, beispielsweise mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker oder der britischen Premierministerin Theresa May diskutiert. Vereinbart wurde derweil ein Treffen mit dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi.

Mit ihm wird sich Berset vor Beginn des WEF, am Montag, zusammen mit Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann über das zu verhandelnde bilaterale Investitionsschutzabkommen zwischen der Schweiz und Indien unterhalten. Zur Sprache kommen soll auch das angestrebte Freihandelsabkommen zwischen Indien und der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta), zu welcher die Schweiz gehört.

Zudem wird der Bundespräsident die Regierungschefs von Belgien, Charles Michel, von Israel, Benjamin Netanjahu und vom Libanon, Saad Al Hariri, treffen. Vereinbart wurden ausserdem zahlreiche bilaterale Treffen, unter anderem mit dem argentinischen Präsidenten Mauricio Macri, mit dem Präsidenten Zimbabwes, Emmerson Mnangagwa, dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame und dem Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Alijew.

Bundespräsident Berset wird das WEF am Dienstag mit WEF-Gründer Klaus Schwab eröffnen. Am Mittwoch wird Berset gemeinsam mit dem kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos die Debatte zum Gesellschaftsvertrag im 21. Jahrhundert („21st-Century Social Compact") bestreiten.

Am Donnerstagnachmittag ist ein Auftritt am "Open Forum" zum Thema "Democracy in a Post-Truth Era" (zu deutsch: "Demokratie in einer Post-Wahrheit-Ära") geplant. Diskutiert wird gemäss dem Bundeskanzler die Frage, wie der Einfluss von manipulativ verbreiteten Falschmeldungen zurückgedrängt werden kann.

Cassis mit wichtigen Gesprächs-Themen

Viele Treffen stehen auch Aussenminister Ignazio Cassis bevor. Im Mittelpunkt steht die Beziehung zur EU. Für diese Gespräche wird er sich mit Johannes Hahn treffen, dem EU-Kommissar für europäische Nachbarschaftspolitik, der auch für die Beziehungen mit der Schweiz zuständig ist. Auch mit europäischen Aussenministern will er das Thema besprechen.

Auch die Situation im Mittleren Osten wird ein wichtiges Thema sein, wofür Cassis an zwei Anlässen mit Aussenministern der Region teilnehmen wird. Zudem will er sich in bilateralen Gesprächen unter anderem mit dem Uno-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, dem saudi-arabischen Aussenminister Adel al-Jubeir sowie dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi unterhalten.

Mit dem argentinischen Aussenminister Jorge Faurie und mit Angolas Aussenminister Manuel Domingos Augusto will er die wirtschaftlichen Chancen der Aussenpolitik ausloten.

Zusammenarbeitserklärung mit Kanada

Bundesrat Schneider-Ammann wird am WEF mit Kanada eine Erklärung zur Zusammenarbeit im Wissenschafts- und Innovationsbereich unterzeichnen. Traditionsgemäss ist der Wirtschaftsminister zudem Gastgeber des informellen Ministertreffens der Welthandelsorganisation (WTO) und eines Unternehmerfrühstücks.

Auch ihm stehen gemäss dem Programm viele Treffen bevor. Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen stehen im Zentrum der Gespräche mit dem US-Arbeitsminister Alexander Acosta, der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dem Wirtschafts- und Finanzminister Frankreichs, Bruno Le Maire, dem Premierminister der Elfenbeinküste, Amadou Gon Coulibaly.

Er trifft er zudem unter anderem den indischen Minister für Handel und Industrie, den indonesischen Investitionsminister, den Vize-Premierminister Vietnams und den argentinischen Minister für Produktion sowie Minister weiterer Staaten.

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), wird sich unter anderem mit dem schwedischen und dem argentinischen Energieminister sowie mit der Vizepremierministerin von Québec treffen. Bei den Gesprächen geht es vor allem um energie- und klimapolitische Aspekte und Infrastrukturfragen.

Auch Finanzminister Ueli Maurer wird Gespräche mit Amtskolleginnen und -kollegen führen. Nicht anwesend sein werden Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Guy Parmelin.

"Erklärung von Davos" für Baukultur

Im Vorfeld des Jahrestreffens findet auf Einladung von Bundespräsident Berset eine Konferenz der europäischen Kulturministerinnen und -minister zum Thema Baukultur statt. Die Konferenz beleuchtet die Rolle der Kultur für die Qualität des Lebensraums. Sie soll Wege aufzeigen, wie eine hohe Baukultur in Europa verankert und gefördert werden kann.

Die Ergebnisse werden in der "Erklärung von Davos" festgehalten, die am Montag verabschiedet wird. Damit lanciert die Schweiz das europäische Kulturerbe-Jahr 2018.

Das WEF will unter dem Motto "Das Schaffen einer gemeinsamen Zukunft in einer zerrissenen Welt" (Creating a Shared Future in a Fractured World) die Risse in der Gesellschaft an der Wurzel anpacken und pragmatische Lösungen suchen. Auf dem "Zauberberg" auf 1500 Metern werden insgesamt 3000 WEF-Gäste erwartet.

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