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Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat am Montag in Genf Israels Staatspräsidenten Shimon Peres getroffen. Themen ihres Gesprächs waren neben den Umsturzbewegungen im arabischen Raum der Friedensprozess im Nahen Osten und bilaterale Fragen.

Die Aufstandsbewegungen in den arabischen Ländern seien von der jungen Generation ausgelöst worden, sagte Peres. Diese Leute hätten dank der neuesten Technologien ihre Situation mit derjenigen anderer Altersgenossen auf der ganzen Welt vergleichen können und gesehen, in welcher Armut und unter wie viel Korruption sie zu leben und zu leiden hätten.

Um wirklich aus ihrer Situation herauskommen zu können, brauche es aber mehr als einen Regierungswechsel. Die arabischen Länder müssten sich die Errungenschaften der technischen und wissenschaftlichen Entwicklung zu Nutze machen - so wie zum Beispiel Südkorea, sagte Peres weiter.

Schweiz will arabischen Ländern helfen

Die Schweiz werde den in Bewegung geratenen arabischen Ländern humanitäre Hilfe zukommen lassen und sie in ihrem Übergang unterstützen, sagte Calmy-Rey. Die Bundespräsidentin gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die Bewegungen in den zur Zeit unruhigen arabischen Ländern, die aus Armut und Ungerechtigkeit geboren seien, den Weg der Demokratie gehen werden.

Calmy-Rey und Peres besprachen auch die wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel. Deren Bedeutung strich Peres ausdrücklich hervor. Am Dienstag soll ein Abkommen zwischen der Ecole Polytechnique Fédérale de Lausanne (EPFL - die "ETH von Lausanne") und der Universität von Jerusalem unterzeichnet werden, das die Hirnforschung betrifft.

NGO reicht Strafklage ein

Die Nichtregierungsorganisation (NGO) "Droit pour tous", die sich für die Rechte der Palästinenser einsetzt, kritisierte den Besuch von Peres. Angesichts der Revolutionen in der arabischen Welt komme das Treffen der Bundespräsidentin mit Peres umso ungelegener, sagte Anouar Gharbi, Präsident von "Droit pour tous".

Beim Genfer Generalstaatsanwalt Daniel Zappelli reichte "Droit pour tous" am Montag eine Strafklage wegen "Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit" gegen den israelischen Staatspräsidenten ein.

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SDA-ATS