Bundesrat Burkhalter verstärkt Schweizer Beziehungen zu Burma

(Keystone-SDA) Didier Burkhalter hat sich am ersten Tag seiner Burmareise mit Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und Präsident Thein Sein zu Gesprächen getroffen. Dieser erste offizielle Besuch eines Bundesrates unterstreicht den Willen Berns, die Beziehungen mit dem südostasiatischen Land zu intensivieren.

Burkhalter traf Suu Kyi in Naypyidaw, der neuen Hauptstadt Burmas. Einem Höflichkeitsbesuch beim Präsidenten liess er Gespräche mit seinem Amtskollegen, dem Aussenminister Wunna Maung Lwin, und dem Wirtschaftsminister Soe Thein folgen.

Die Gespräche hätten das “neue Kapitel in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern” zum Thema gehabt, sagte Thein Sein. Burkhalter erinnerte an die lange demokratische Tradition der Schweiz und zeigte sich beeindruckt ob der beträchtlichen und schnellen Reformen, die Burma anstrenge.

Der Bundesrat unterstrich die Wichtigkeit der Fortschritte auf dem Gebiet der Menschenrechte, die eine “Investition in die wirtschaftliche Entwicklung des Landes” seien. Er kündigte an, dass die Schweiz die Kandidatur der historischen Königsstadt Bagan für die Aufnahme in das UNO-Welterbe mit 110’000 Dollar unterstützen wolle.

Aufruf zu Gewaltstopp

Am Abend hielt der Bundesrat einen Empfang anlässlich der Eröffnung der Schweizer Botschaft in Rangun. In seiner Rede griff er die Themen Herausforderungen, Chancen und Hoffnung auf. Dabei kam er auch auf den inner-ethnischen Konflikt zwischen Buddhisten und Muslimen im westburmesischen Bundesstaat Rakhine zu sprechen.

Burkhalter rief alle Parteien zu einem sofortigen Stopp der Gewalt auf und appellierte an die Behörden, alle notwendigen Massnahmen zu treffen, um die Zivilbevölkerung zu schützen. Seit Beginn der gewalttätigen Auseinandersetzungen wurden 110’000 Personen vertrieben, wie das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) gleichentags in Genf mitteilte.

Verstärkte Hilfe

Beim Thema Hoffnung skizzierte Burkhalter eine “bessere und strahlendere Zukunft” für Burma. Die Schweiz sei bereit, zu helfen. Der Betrag der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe werde schrittweise von gegenwärtig gut 7 Millionen Franken auf mehr als 18 Millionen im Jahr 2013 und gegen 33 Millionen jährlich ab 2016 erhöht.

Die Weltbank stellte Burma am Freitag ihrerseits 245 Millionen Dollar an Krediten in Aussicht und sicherte damit dem südostasiatischen Land erstmals seit 25 Jahren finanzielle Hilfe zu. Damit reagierte die Weltbank – wie die Schweiz – auf die jüngsten Reformbemühungen.

Chancen für Schweizer Firmen

Der neue Botschafter in Burma, Christoph Burgener, sagte gegenüber Schweizer Radio DRS, die Schweiz hoffe, mit der Eröffnung der Botschaft auch die Investitionsmöglichkeiten für Schweizer Firmen fördern zu können. Burma mit seinen 60 Millionen Einwohner habe einen “enormen Nachholbedarf für Investitionen und Konsumgüter”.

Die offizielle Eröffnung der Botschaft findet am Samstagvormittag (Ortszeit) statt. Das Büro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), welche bereits heute über Räumlichkeiten in Rangun verfügt, soll nächstes Jahr in die Botschaft integriert werden.

Etappen Laos, Bali und Thailand

Burkhalter reist am Montag weiter in die Hauptstadt von Laos, Vientiane, um dort mit Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf am Asien-Europa-Treffen (ASEM) teilzunehmen, bei dem die Schweiz formell als Neu-Mitglied aufgenommen werden soll.

Nach der Teilnahme am Bali-Demokratieforum vom 7. bis zum 9. November endet Burkhalters Südasienreise in Bangkok. Dort eröffnet er die regionale Botschafterkonferenz.