Bundesrat hält wenig von Spezialvignetten für Expresslinien

(Keystone-SDA) Bern – Der Bundesrat ist dagegen, auf gewissen Autobahnabschnitten einzelne Spuren nur für Käufer spezieller Vignetten freizugeben. Er hält insbesondere die Kosten für Aufbau und Betrieb von sogenannten Expresslinien für unverhältnismässig.
Wie der Bundesrat in einer am Freitag veröffentlichten Antwort auf eine Interpellation von SVP-Nationalrat Christoph von Rotz (OW) schreibt, können mit Expresslinien nur die gewünschten Effekte erzielt werden, wenn die Berechtigung zur freien Fahrt bei jeder einzelnen Fahrt entrichtet werden muss.
Dies habe eine Studie gezeigt, die 2006 im Zusammenhang mit den Überlegungen zum “Road Pricing” erstellt worden sei. Abonnemente führten dagegen nicht zum gewünschten Effekt, die Staustunden für die Käufer einer solchen Vignette zu senken.
Ein Maut-System, bei dem jedes Mal bezahlt werden muss, sei aber mit einem hohen technischen, baulichen und betrieblichen Aufwand verbunden. Damit würden die Erträge geschmälert. Dies umso mehr als in der Schweiz Expresslinien nur auf relativ kurzen Abschnitten eingerichtet werden könnten. Zurzeit gibt es in der Schweiz knapp über 80 Kilometer sechs- und siebenspurige Autobahnen.
Christoph von Rotz begründete die Idee der Expresslinien unter anderem mit dem Argument, dass die Abgaben für Strassenbenützer nur erhöht werden dürfen, wenn dafür ein Mehrwert geboten werde. Da in der Schweiz in den nächsten Jahrzehnten grosse Investitionen für die Verkehrsinfrastrukturen anstehen, denkt der Bund zurzeit über neue Finanzierungsmechanismen nach.