Bundesrat Maurer präsentiert Varianten zum Armeebericht
(Keystone-SDA) Eine Armee mit nur 60’000 Mann könnte viel weniger leisten, wäre aber kaum billiger als eine Armee mit 80’000 Mann. So lautet das Fazit von Verteidigungsminister Ueli Maurer, nachdem sein Departement verschiedene Varianten durchgerechnet hat.
Auf Geheiss der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates musste Maurer beim Armeebericht über die Bücher: Die Kommission hatte ihn im Herbst beauftragt, dem Parlament verschiedene Varianten vorzulegen.
Gemäss dem Armeebericht, wie ihn der Bundesrat verabschiedet hat, soll die Armee auf 80’000 Mann verkleinert werden und höchstens 4,4 Milliarden im Jahr kosten. Die Kommission verlangte, dass Maurer Bestände von 60’000, 80’000, 100’000 und 120’000 Mann prüft.
Transparenz schaffen
Einen Ausgabenplafond wollte die Kommission im Gegensatz zum Bundesrat nicht festlegen: Aus ihrer Sicht sollten sich die Kosten aus dem Leistungsprofil ableiten – und nicht das Leistungsprofil aus den Kosten. Maurer sollte demnach prüfen, wie viel welche Variante kosten würde und welches Sicherheitsniveau damit erreicht werden könnte.
Am Donnerstag hat der Verteidigungsminister nun die Ergebnisse vorgelegt. Welche Variante er bevorzugen würde, liess Maurer offen: Sein Ehrgeiz sei es, Transparenz zu schaffen, so dass die Politik auf einer guten Grundlage entscheiden könne, sagte er vor den Medien in Bern. “Vielleicht kommt das Parlament zu anderen Schlüssen als der Bundesrat.”
Dass eine Armee mit 60’000 Mann für ihn nicht in Frage kommt, liess Maurer allerdings durchblicken. Diese Variante kommt im Bericht denn auch schlecht weg. Eine solch kleine Armee könnte viel weniger Leistungen erbringen, sagte Armeechef André Blattmann. Sie hätte eine Durchhaltefähigkeit von nur gerade 4 Monaten, ohne Möglichkeit der Ablösung.
Lücken beim Schutz der Grenze
Katastrophenhilfe könnte zwar auch eine Armee mit 60’000 Mann leisten, nach Darstellung des VBS allerdings nur noch in sechs Schadensgebieten gleichzeitig. Ausserdem müssten bei dieser Variante mindestens 30 Prozent der Soldaten den Dienst am Stück leisten.
Was die Kosten betrifft, so wäre selbst diese bescheidenste Variante teurer als die Armee gemäss Vorgabe des Bundesrates sein sollte: Nach Darstellung des Verteidigungsdepartements (VBS) würde die 60’000-Mann-Variante 4,6 Milliarden kosten.
Für die Variante mit 80’000 Mann gibt das VBS Kosten von jährlich 4,9 Milliarden an – also ein halbe Milliarde mehr, als der Bundesrat ausgeben möchte. Das Problem betrifft auch die aktuelle Armee: Sie ist so konzipiert, dass sie mehr kostet als vorgesehen. Der Bundesrat hat Maurer deshalb beauftragt, bis Ende Jahr aufzuzeigen, wie jährlich eine Milliarde eingespart werden kann.
