Bundesrat will Importzölle auf Kleidern und Autos abschaffen

Der Bundesrat sagt der Hochpreisinsel Schweiz den Kampf an. Unter anderem will er die Importzölle auf Kleidern abschaffen. (Archivbild) KEYSTONE/MARTIN RUETSCHI sda-ats

(Keystone-SDA) Im Kampf gegen die Hochpreisinsel will der Bundesrat die Importzölle für Autos, Haushaltsgeräte, Körperpflegeprodukte oder Kleider aufheben. Die Zölle für gewisse Agrargüter sollen gesenkt werden. Der Bundesrat rechnet mit Kosteneinsparungen von 900 Millionen Franken.

Davon profitieren Haushalte und Unternehmen. Der Bund hingegen muss mit mehreren hundert Millionen Franken weniger Einnahmen rechnen, wie es in einer Mitteilung vom Mittwoch heisst.

Weiter plant der Bundesrat, die Ausnahmen vom Cassis-de-Dijon-Prinzip bezüglich Energieeffizienz von Haushaltsgeräten und der Deklaration von Holz und Holzprodukten zu beseitigen. Ziel ist es, dass Produkte, die nach Vorschriften der EU hergestellt und dort rechtmässig in Verkehr gebracht worden sind, auch in die Schweiz eingeführt werden dürfen.

Laut Bundesrat liegen die Schweizer Preise von Konsumgütern und Dienstleistungen fast 60 Prozent über jenen der EU vor der Ost-Erweiterung.