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Burkhalter setzt auf informelle Gespräche zur Ukraine-Krise

Der amtierende OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter setzt die Messlatte nicht allzu hoch, was seine Hoffnungen angeht, am Ministerratstreffen konkrete Schritte zur Lösung der Ukraine-Krise zu erreichen.

Er sieht den Gipfel in Basel als Plattform für Gespräche der Konfliktparteien."Man kann nicht alles in zwei Tagen erreichen", sagte Burkhalter am Mittwoch vor den Medien. Er hoffe auf ein erneutes Engagement, um das im September beschlossene Minsker Abkommen für eine Waffenruhe in der Ostukraine wieder zu aktivieren.

Man könne Verständnis aufbauen, in dem man das Vereinbarte wiederholt. Und es sei "wichtig, dass wir Zeit haben zum Reden und zum Zuhören".

Neu sei deshalb im Vergleich zu den vergangenen Ministerratstreffen, dass deutlich mehr Raum für informelle Treffen und Gespräche zwischen den Konfliktparteien eingeplant sei. "Dies gibt den Aussenministern die Möglichkeit, möglichst direkt miteinander zu reden", sagte Burkhalter.

Als positive Entwicklung in der Ukraine-Krise nannte er die zuletzt stattgefundenen direkten Gespräche zwischen ukrainischen und russischen Offizieren. Sie hätten es erlaubt, die Demarkationslinie in der Ostukraine genauer zu definieren und den Waffenstillstand etwas stabiler zu machen.

Dies sei zwar eine "gute Neuigkeit", so Burkhalter. Doch müsse man sie aufgrund der Erfahrungen der letzten Monate mit Vorbehalten aufnehmen.

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