Calmy-Rey: “Autoritäre Regierungsformen haben keine Zukunft”

(Keystone-SDA) Für Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat die Revolution in Ägypten gezeigt, dass “autoritäre und ungerechte Regierungsformen” keine Zukunft haben. Die Geschehnisse seien einmalig und beeindruckten sie sehr, sagte Calmy-Rey der “NZZ am Sonntag”.

“Vor unseren Augen spielt sich Geschichte ab”, sagte Calmy-Rey. Sie hoffe, dass nun alle Kräfte und Parteien friedlich und konstruktiv zusammen arbeiteten. Es brauche einen glaubwürdigen und transparenten Prozess, der alle Teile der ägyptischen Gesellschaft mit einschliesse. “Es ist offen, ob die Armee dies auch sichern kann”, sagte Calmy-Rey.

Die Schweiz habe den Auftrag, mit allen Ländern wenn immer möglich gute Beziehungen anzustreben. Es dürfe jedoch nicht sein, dass “vor unseren Türen gewissen Personen über Nacht staatliches Vermögen veruntreuen und in die eigene Tasche abzweigen”. Deshalb habe der Bundesrat so rasch gehandelt und die Gelder des gestürzten Ex-Präsidenten Husni Mubarak sperren lassen.

Keine Angaben über blockierte Gelder

Die Landesregierung hatte unmittelbar nach dem Rücktritt Mubaraks am Freitagabend allfällige Gelder des Langzeitpräsidenten und dessen persönlichen Umfelds in der Schweiz blockiert. Ob bereits Meldungen über gesperrte Gelder eingegangen seien, wollte Calmy-Rey nicht sagen.

Auch Vermögen des ehemaligen tunesischen Machthabers Zine al-Abidine Ben Ali und seiner Entourage wurden eingefroren. Zudem prüft das Aussendepartement in Bern offenbar eine Blockade von Konten aus Algerien.

“Ich kann ihnen versichern, dass wir auch die laufenden Entwicklungen in Algerien mit grosser Aufmerksamkeit verfolgen”, sagte die Aussenministerin in einem Interview mit der “SonntagsZeitung”.