Calmy-Rey: Entscheid über Kandidatur für UNO-Sicherheitsrat 2012

(Keystone-SDA) Bern – Der Bundesrat entscheidet 2012 über eine Kandidatur für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat. Das sagte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey in einem Interview mit der “Aargauer Zeitung” vom Montag. Neutralitätspolitisch wäre eine Vertretung unbedenklich.
Auch andere neutrale Staaten wie Österreich hätten bereits Sitze in dem Gremium innegehabt, sagte die Aussenministerin. Die Neutralität verbiete, an bewaffneten Konflikten zwischen Staaten teilzunehmen. Der Sicherheitsrat habe in gewissen Sinne aber die Funktion eines Polizisten zur Durchsetzung einer friedlichen Weltordnung.
Zudem wäre ein Sitz im Sicherheitsrat eine gute Gelegenheit, die Interessen des Landes zu vertreten und auf eine Reform des Organs hinzuarbeiten. Die Schweiz habe versucht, die Arbeit des Rates transparenter zu machen.
Die Chancen einer Kandidatur für 2024 seien intakt. Die beiden Aussenpolitischen Kommissionen von Stände- und Nationalrat haben sich im Herbst 2010 für eine Kandidatur ausgesprochen.
Im Gespräch mit der Zeitung sagte Calmy-Rey weiter, der Druck der Parteien für eine Integration der Bundesräte in den Wahlkampf habe sich erhöht. Sie scheine nach 2007 auf das Amt als Bundespräsidentin in Wahljahren abonniert zu sein.
Sie engagiere sich “sehr wohl als SP-Frau” und betreibe “nicht irgendeine Politik”. Sie sei aber “die Präsidentin aller Schweizerinnen und Schweizer” und verhalte sich entsprechend.