Calmy-Rey ist für ein eigenes Gesetz für die “Fünfte Schweiz”

(Keystone-SDA) St. Gallen – Die Auslandschweizer spielten eine immer wichtigere Rolle, sagte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey am 88. Auslandschweizer-Kongress in St. Gallen. Sie zeigte deshalb Sympathien für ein eigenes Gesetz für die “Fünfte Schweiz”.
Im Zentrum des Kongresses stand die politische Mitsprache der rund 700’000 Auslandschweizer in ihrem Heimatland. 400 Auslandschweizer aus 48 Ländern haben am Wochenende daran teilgenommen.
Weil bereits jeder zehnte Schweizer im Ausland lebt und es immer mehr werden, wollen die Auslandschweizer ihre politische Mitsprache verbessern. Dazu fordern sie ein eigenes Gesetz, das die Rechte und Pflichten der rund 130’000 stimmberechtigten Auslandschweizer regelt.
Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde am Freitag durch den Auslandschweizerrat (ASR), dem Parlament der Auslandschweizerorganisation, verabschiedet. Laut einer Mitteilung des ASR soll der Gesetzesentwurf noch in diesem Jahr den Bundesbehörden vorgelegt werden.
Für dieses Gesetz für die “Fünfte Schweiz” sprach sich auch Aussenministerin Micheline Calmy-Rey aus, die am Samstag in St. Gallen zu den 400 Auslandschweizern aus aller Welt sprach.
Sie sei gespannt auf die Vorschläge des Kongresses, sagte die Bundesrätin. Die im Ausland lebenden Schweizerinnen und Schweizer spielten “eine immer wichtigere Rolle, sie gewinnen an politischem Einfluss und wollen am politischen Leben unseres Landes teilhaben”, sagte sie.
Ein virtueller 27. KantonDie Zahl der Auslandschweizer sei stark gestiegen, von rund 580’000 im Jahr 2000 auf genau 684’974 Auslandschweizer im Jahr 2009. 130’000 im Ausland lebende Schweizer haben sich in Stimmregister eintragen lassen, damit sie in der Schweiz abstimmen können.
Am Kongress vorgestellt wurde auch das neue soziale Netzwerk der Auslandschweizerorganisation. Die Online-Plattform nennt sich SwissCommunity.org und soll den Kontakt der Auslandschweizer untereinander fördern und ihre Verbindung zur Schweiz stärken.