Calmy-Rey ruft zum Ende der Straflosigkeit nach Konflikten auf

(Keystone-SDA) Bern – Die Schweiz will die Aufarbeitung der Vergangenheit nach Konflikten weltweit fördern. Damit solle das Aufflammen neuer Auseinandersetzungen verhindert werden, sagte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.
Die Schweiz werde dank ihren eigenen Erfahrungen nicht als Lehrmeisterin wahrgenommen, sagte Calmy-Rey an der Jahreskonferenz der Politischen Abteilung IV Menschliche Sicherheit des Eidg. Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA).
Dabei bezog sich die Aussenministerin auf die Prozesse, welche die Schweiz bei der Aufarbeitung ihrer Rolle im Zweiten Weltkrieg (Bergier-Kommission) und der Durchleuchtung ihrer Beziehungen zum südafrikanischen Apartheid-Regime durchgemacht hat.
Dies sei auch der Grund, weshalb sich manche Betroffene an die Schweiz richteten, wenn es um die Bewältigung schwieriger Ereignisse in der Vergangenheit gehe, sagte Calmy-Rey. Als aktuelles Beispiel nannte sie in ihrer Rede die Schweizer Vermittlung zwischen Armenien und der Türkei.
Jenen, die glaubten, nach schrecklichen Ereignissen die Vergangenheit hinter sich lassen zu können, sage sie, dass dies unmöglich sei, erklärte Calmy-Rey. Damit dauerhafter Friede entstehen könne, müssten sich die Beteiligten mit Mut sowie politischem und moralischem Einfallsreichtum mit der Vergangenheit auseinandersetzen.
Neben Aussenministerin Calmy-Rey nahmen auch die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, und der Leiter der UNO-Mission in Gaza, Richard Goldstone, an der öffentlichen Veranstaltung teil.