Calmy-Rey unterzeichnet in Indien Doppelbesteuerungsabkommen

(Keystone-SDA) Neu Delhi/Bern – Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und der indische Finanzminister Shri Pranab Mukherjee haben am Montag in Neu Delhi ein revidiertes Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) unterzeichnet.
Das Abkommen enthält Bestimmungen über den Informationsaustausch nach OECD-Standard, wie das Eidg. Finanzdepartement (EFD) mitteilte. Es fördere die Weiterentwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Das Schweizer Parlament muss das DBA nun genehmigen. Stimmt auch Indien zu, kann das Abkommen in Kraft treten.
Bislang hat das Parlament zu zehn revidierten DBA Ja gesagt. In der Sommersession hiessen die Räte die Abkommen mit den USA, Frankreich, Grossbritannien, Dänemark, Mexiko, Österreich, Norwegen, Finnland, Luxemburg und Katar gut. Sie alle unterstehen dem fakultativen Referendum. Die Frist läuft bis am 7. Oktober.
Mit der Revision der Doppelbesteuerungsabkommen reagiert die Schweiz auf den Druck aus dem Ausland auf das Bankgeheimnis. Um nicht mehr international am Pranger zu stehen, hatte der Bundesrat im März 2009 beschlossen, mit interessierten Staaten die DBA den Amtshilfebestimmungen des OECD-Musterabkommens anzupassen.
Bei ihrem Besuch in Indien traf Calmy-Rey auch mit dem indischen Aussenminister S. M. Krishna und Umweltminister Jairam Ramesh zusammen.
Im Gespräch mit Aussenminister Krishna habe sich Calmy-Rey für eine Intensivierung des politischen Dialogs sowie für die Vertiefung der Kooperation zwischen der Schweiz und Indien ausgesprochen, heisst es in einer Mitteilung des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).
Neben dem wirtschaftlichen Potenzial der Beziehungen bestehe namentlich in den Bereichen Forschung, Technologie und Umwelt grosse gemeinsame Interessen, sagte die Aussenministerin in Neu Delhi.
In diesem Zusammenhang gab die Bundesrätin auch die Eröffnung eines Schweizer Generalkonsulats in Bangalore bekannt.