CDU/CSU und SPD fassen weitere Gespräche ins Auge

(Keystone-SDA) Im Ringen um eine grosse Koalition in Deutschland hat die zweite Sondierungsrunde zwischen CDU/CSU und der SPD zu keinem Durchbruch geführt. Am Donnerstag könnten die Beratungen weitergehen. CDU/CSU planen vorerst erneute Gespräche mit den Grünen.

Nach mehr als achtstündigen Beratungen fasste die Union aus CDU/CSU am frühen Dienstagmorgen weitere Verhandlungen über eine grosse Koalition mit der SPD an kommenden Donnerstag ins Auge. Das verlautete nach den Gesprächen der Spitzen der beiden Parteien in Berlin.

Am (heutigen) Dienstag wollen aber zunächst Union und Grüne bei ihrem zweiten Treffen ausloten, ob die Gemeinsamkeiten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausreichen. Bei den Grünen war allerdings am Montag die Skepsis gegenüber Schwarz-Grün weiter gewachsen.

Bei der zweiten Sondierungsrunde rangen CDU/CSU und SPD stundenlang hart um Annäherungen. Die Gespräche wirkten fast schon so intensiv wie Koalitionsverhandlungen, hiess es. Nach fünf Stunden – gegen 21 Uhr – war laut Teilnehmerangaben erst etwa die Hälfte der elf Punkte umfassenden Themenliste abgearbeitet.

SPD fordert Mindestlohn

Die SPD war vor dem Treffen bei ihrem Kernthema Mindestlohn hart geblieben. “Damit hier keine Missverständnisse aufkommen: Wir reden über einen gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro in Ost und West”, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

Forderungen nach unterschiedlichen Mindestlöhnen in Ost und West sowie den Hinweis von CDU-Chefin Angela Merkel auf die Tarifautonomie hatte sie bereits zurückgewiesen. CDU und CSU lehnen einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn ab. Sie sprechen sich für durch eine Tarifkommission ausgehandelte regional- und branchenspezifische Lohnuntergrenzen aus.