Chinas Staatschef Hu Jintao auf Staatsbesuch in Washington

(Keystone-SDA) Washington – Ungeachtet massiver Spannungen zwischen beiden Ländern haben die USA für den Staatsbesuch von Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao ein Programm mit grossen diplomatischen Ehren geplant. Hu wird gleich zweimal zum Essen ins Weisse Haus eingeladen.
Neben einem privaten Treffen mit US-Präsident Barack Obama nach der Ankunft am Dienstagabend ist für den Hauptbesuchstag Mittwoch ein feierliches Abendessen im Präsidentensitz vorgesehen. Es ist das erste “State Dinner” für einen chinesischen Machthaber seit 13 Jahren.
Abseits der symbolischen Respektbekundungen wird für die offiziellen Gespräche jedoch erwartet, dass die USA in Streitfragen eine härtere Haltung wie bisher einnehmen wollen.
Die “New York Times” schrieb am Dienstag, Hus amerikanische Gesprächspartner könnten den Konflikt über die Bewertung der chinesischen Währung oder auch Menschenrechtsfragen offen ansprechen. Geplant sind unter anderem Gespräche mit Aussenministerin Hillary Clinton und dem nationalen Sicherheitsberater Tom Donilon.
Auch das Misstrauen gegenüber Chinas militärischer Aufrüstung oder die aus US-Sicht zu unkritische chinesische Haltung gegenüber Nordkorea und den Iran könnten zur Sprache kommen.
Kritik von ClintonSeit längerem hat Washington keiner Visite eines ausländischen Staatschefs so viel Bedeutung beigemessen wie dem Besuch Hus. Obama hat bereits mehrfach betont, dass die Beziehungen zu Peking eine Schlüsselstellung in der globalen US-Diplomatie haben.
Allerdings sind diese von Differenzen und Misstrauen geprägt, wie Clinton vorige Woche in einer Grundsatzrede deutlich machte.
Die Aussenministerin hatte Peking zu umfassenden politischen und wirtschaftlichen Reformen aufgerufen. China müsse mehr Freiheit und Demokratie zulassen, seine Wirtschaft liberalisieren und amerikanischen Importen und Investitionen mehr Chancen geben. Sie erkannte China allerdings als “aufsteigende Macht” an, mit der die USA eine Zusammenarbeit anstrebten.