Churer wollen keine Steuererhöhung – Kommunale Abstimmung verworfen
(Keystone-SDA) In Chur haben die Stimmberechtigten in einer Referendumsabstimmung am Sonntag eine temporäre Steuererhöhung mit einem Nein-Anteil von 84 Prozent verworfen. Dadurch steigt das Defizit im Budget des laufenden Jahres von zwei auf sechs Millionen Franken.
Die Erhöhung der Steuern von 90 auf 95 Prozent wurde mit 8185 zu 1526 Stimmen abgelehnt. Mit 7236 zu 2445 oder einem Nein-Anteil von 75 Prozent ebenfalls deutlich verworfen wurde die Einführung von Gebühren für knapp 1000 Parkplätze auf städtischen Gebiet. Die Stimmbeteiligung betrug 42 Prozent.
Geplant war, die Steuern nur für ein Jahr anzuheben. 2012 sollten Mehreinnahmen respektive Einsparungen den angespannten Haushalt entlasten. Ein überparteiliches Komitee mit dem Vizepräsidenten der städtischen SVP, Beath Nay, an der Spitze hatte das Referendum gegen die Steuererhöhung und die Parkplatz-Gebührenpflicht ergriffen.
Die bürgerlichen Parteien hatten bei der Steuervorlage mehrheitlich die Nein-Parole herausgegeben, die CVP entschied sich für Stimmfreigabe. Die SP war für die Steuererhöhung.
