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Clinton in Haiti eingetroffen – Wahl-Patt im Mittelpunkt

(Keystone-SDA) US-Aussenministerin Hillary Clinton ist am Sonntag zu einem Besuch in Haiti eingetroffen. Im Zentrum des Besuchs dürften die festgefahrene politische Lage in dem Karibikstaat nach der Präsidentenwahl vom 28. November und der schleppende Wiederaufbau nach dem schweren Erdbeben von vor einem Jahr stehen.

Das berichtete der US-Fernsehsender MSNBC. “Ich werde mir einen Eindruck davon verschaffen, wie es am besten weitergeht”, wurde sie von der Nachrichtenagentur Bloomberg zitiert. Clinton forderte erneut einen Ausschluss des von der Regierung unterstützten haitianischen Präsidentschaftskandidaten Jude Celestin von der Stichwahl im März.

In der Hauptstadt Port-au-Prince wird Clinton nach offiziellen Angaben unter anderem mit Präsident René Préval zusammentreffen. Ausserdem wollte sie Gespräche mit Wahlkandidaten und Vertretern ziviler Organisationen führen. Auch der Besuch eines Spitals, in dem Cholera-Patienten behandelt werden, stand auf dem Programm. Bisher sind der Krankheit schon mehr als 4000 Menschen zum Opfer gefallen.

Die USA und die internationale Gemeinschaft drängen mit wachsender Ungeduld darauf, dass endlich ein Termin für die Stichwahl um das Präsidentenamt festgelegt wird. Dies hatte sich immer weiter verzögert, weil über das Ergebnis der ersten Wahlrunde Streit ausgebrochen war.

Die Zeit drängt, denn die Amtszeit Prévals endet eigentlich schon am 7. Februar. Die provisorische Wahlkommission kündigte inzwischen an, die Stichwahl werde voraussichtlich am 20. März abgehalten. Unklar war aber weiter, welche Kandidaten dabei antreten dürfen.

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