Demonstranten blockieren Parlament in Bangkok
(Keystone-SDA) In Thailand haben rund 2000 Demonstranten der “Gelbhemden” aus Protest gegen ein Versöhnungsgesetz das Parlament blockiert. Die für diesen Tag geplante Debatte darüber musste verschoben werden.
Die Regierungsgegner argwöhnen, mit dem Gesetz werde die Rückkehr des 2006 gestürzten Premiers Thaksin Shinawatra aus dem Exil vorbereitet.
Thaksin war zu zwei Jahren Haft wegen Amtsmissbrauchs verurteilt worden. Die Regierung unter der Führung seiner Schwester Yingluck Shinawatra hat aus ihrem Wunsch einer Amnestie für Thaksin aber nie einen Hehl gemacht. Mit dem Versöhnungsgesetz würde Thaksin die Gefängnisstrafe erlassen.
Die Demonstranten in den gelben T-Shirts manifestierten ihren Unmut, indem sie die Zufahrt zum Parlamentsgebäude in Bangkok blockierten und den Parlamentariern den Zutritt verwehrten. Ihr Ziel, die Thaksin-freundliche Regierung an der Verabschiedung des Gesetzes zu hindern, haben sie nun zumindest kurzfristig erreicht.
Wie ein Sprecher der regierenden Puea-Thai-Partei am Freitag erklärte, hat Parlamentspräsident Somsak Kiatsuranont die Debatte über den Gesetzesentwurf “dem Frieden im Lande zuliebe” auf ein unbestimmtes Datum verschoben. Erst wenn sich die Lage gebessert habe, werde das Geschäft wieder aufgenommen.
Schon 2006 und 2008 Massenproteste der Gelbhemden
Die königstreuen Gelbhemden des Oppositionsbündnisses PAD hatten schon 2006 mit Massenprotesten gegen Thaksin Stimmung gemacht. Sie warfen ihm Vetternwirtschaft und Korruption vor. Ein Jahr nach dem Militärputsch wählten die Thailänder 2007 aber wieder eine Thaksin-freundliche Regierung.
Die Gelbhemden protestierten erneut und besetzten 2008 monatelang das Parlament. Ihre Demonstrationen gipfelten in der Besetzung des Flughafens, der tagelang gesperrt war.
Ein Gericht enthob kurz darauf den Thaksin-nahen Regierungschef unter fadenscheinigen Gründen des Amtes. Durch den Seitenwechsel einiger Parlamentarier kam eine PAD-freundliche Regierung an die Macht, die aber 2011 an der Wahlurne gegen Thaksins Schwester deutlich verlor.
