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Berlin - Schon ein Jahr nach einer Wahl-Schlappe sehen sich die deutschen Sozialdemokraten (SPD) auf dem Weg zurück an die Macht. "Wenn heute Bundestagswahl wäre, dann hätten SPD und Grüne eine eigene Mehrheit", sagte Parteichef Sigmar Gabriel auf dem Sonder-Parteitag am Sonntag in Berlin.
Der seit zehn Monaten amtierende SPD-Vorsitzende nannte das nächste Jahr mit sechs Landtagswahlen "eine entscheidende Etappe". In Umfragen haben jedoch vor allem die Grünen an Zustimmung gewonnen und weniger die SPD.
Gabriel riet seiner Partei zur Gelassenheit. Deutschland könne "nicht nur nach den Wünschen einer gebildeten Oberschicht gestaltet werden", es gehe auch um gewerblichen und industriellen Erfolg. Dafür stehe die SPD. Entscheidend sei aber eine politische Mehrheit für Rot-grün.
Bei der Bundestagswahl 2009 hatten nur 23 Prozent der Deutschen die SPD gewählt. Dem jüngsten ZDF-Politbarometer zufolge würden heute 30 Prozent der Deutschen die SPD wählen, weitere 19 Prozent würden für die Grünen (2009: 10,7 Prozent) votieren.
Nur noch 31 Prozent würden für die CDU und CSU (33,8%) stimmen und gar nur fünf Prozent für die mitregierende FDP (14,6%). Die Linkspartei käme heute auf 9 Prozent. Die letzte Umfrage des Forsa-Instituts sah SPD und Grüne gar gleichauf bei jeweils 24 Prozent.
Mehr Steuern und MindestlohnDie SPD will sich nun wieder als Partei des kleinen Mannes positionieren. "Gerechtigkeit für alle und nicht Reichtum für wenige", müsse das Ziel sein.
In Berlin beschlossen die über 500 Delegierten auch Korrekturen an der Politik aus den Regierungsjahren 1998 bis 2009 unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder. So will die Partei die Vermögenssteuer wieder einführen und den Spitzensteuersatz anheben. Zudem bekräftigte die SPD ihre Forderung nach einem Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde.

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SDA-ATS