Deutscher Auslandgeheimdienst BND erhält eigene Spionage-Satelliten
(Keystone-SDA) Der deutsche Auslandgeheimdienst BND soll erste eigene Spionage-Satelliten bekommen. Auf Vorschlag des Kanzleramtes bewilligte das geheim tagende sogenannte Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses erste Haushaltsmittel für das Projekt des Bundesnachrichtendienstes.
Das berichteten die “Süddeutsche Zeitung” (Freitagsausgabe) sowie die Sender NDR und WDR. Der BND will demnach das Satellitensystem mit Hilfe der Bundeswehr und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt entwickeln.
Die Kosten werden dem Bericht zufolge auf mindestens 400 Millionen Euro geschätzt, spätestens 2022 sollen die Kameras des Satelliten erste hochauflösende Bilder liefern. Der BND müsse nun ein technisches Entwicklungskonzept vorlegen und eine Firma für den Bau finden.
Bisher bekommt der BND Daten für seine Arbeit von der Bundeswehr, die eigene Klein-Satelliten betreibt, oder er kauft sie auf dem freien Markt ein; auch von Partnerdiensten kommen hochauflösende Bilder.
Der BND verspricht sich von einer eigenen Satellitentechnik, besser als bisher Konfliktregionen wie die Ukraine oder mutmassliche Standorte zur Produktion von Massenvernichtungswaffen überwachen zu können, wie es weiter hiess. Bisher seien solche Vorstösse am Kanzleramt gescheitert, das keine Finanzmittel zu Verfügung stellen wollte.
In den vergangenen Monaten habe sich innerhalb der Regierung in Berlin eine Trendwende zugunsten der Sicherheitsbehörden abgezeichnet.
Wegen der veränderten Sicherheitslage rund um Europa und der gestiegenen Bedrohung durch den Terrorismus wurden Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienste mit neuen Stellen und zusätzlichem Geld ausgestattet. Der BND soll neben dem Satelliten auch mehr als 400 neue Personalstellen erhalten.
