Eine halbe Millionen Vignettenbetrüger auf Schweizer Strassen
(Keystone-SDA) Beinahe eine halbe Millionen Autofahrer benutzen die Schweizer Autobahnen ohne Vignette oder mit einem manipulierten Aufkleber. Dem Bund entgehen auf diese Weise knapp 20 Millionen Franken jährlich.
Gemäss der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) sind das rund fünf Prozent der gesamten möglichen Einnahmen aus den Vignettenverkäufen, wie EZV-Sprecher David Marquis am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte. Er bestätigte damit einen Artikel der Westschweizer Zeitung “Le Matin Dimanche”.
Die Sonntagszeitung rechnete aus, dass sich bei aktuellen Gesamteinnahmen von 340 Millionen Franken, die aus dem Verkauf der Vignetten zu je 40 Franken resultieren, der wirtschaftliche Schaden für den Bund auf knapp 20 Millionen Franken beläuft. “Diese Grössenordnung stimmt”, sagte Marquis.
Hohe Strafen
Wer ohne Vignette die Autobahnen benutzt, wird mit einer Busse von 200 Franken bestraft. Werden Vignetten gefälscht oder die Falsifikate verwendet, führt dies zu einer Anzeige bei der Bundesanwaltschaft. Ebenso gebüsst wird die Mehrfachverwendung von Vignetten.
Im August 2014 beispielsweise hatte das Bundesstrafgericht in Bellinzona einen Tessiner mit Wohnsitz im Fürstentum Monaco zu einer Bewährungsstrafe von 1000 Franken verurteilt. Er musste zudem die Verfahrenskosten in Höhe von 1300 Franken übernehmen.
Der Mann hatte eine Autobahnvignette auf eine Plastikfolie statt direkt auf die Scheibe geklebt. Dies tat er mit der Begründung, dass er sein wertvolles Auto habe schützen wollen: Seiner Erfahrung nach würden die Vignetten beim Entfernen Rückstände hinterlassen.
Elektronische Vignette
Die Tage der Klebevignette könnten aber ohnehin gezählt sein. Erst im Juni diesen Jahres schlug der Bundesrat vor, die Nationalstrassenabgabe künftig elektronisch zu erheben. Eine Preiserhöhung ist nicht geplant. Die Vernehmlassungsfrist lief am Freitag ab.
Die Betriebskosten des neuen Systems dürften mit 35 Millionen Franken pro Jahr 13 Millionen Franken tiefer liegen als heute. Weil Missbrauch schwieriger wird, hofft der Bundesrat zudem, rund 26 Millionen Franken mehr pro Jahr einzunehmen. Das neue System könnte frühestens im Jahr 2023 einsatzbereit sein.
Im Nachbarland Österreich soll nach Angaben des Autobahnbetreibers Asfinag die “digitale Vignette” bereits ab November 2017 verfügbar sein.
