Einigung zu Klimaschutzplan in der Luftfahrt erzielt
(Keystone-SDA) Die Konferenz der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation ICAO in Montréal hat sich am Freitag über den weltweiten Klimaschutz in der Luftfahrt geeinigt. 2020 soll ein marktbasiertes System zur Verringerung der Emissionen im Flugverkehr in Kraft treten.
Die Umsetzung dieses Systems steht allerdings in den Sternen. Die EU begrüsste die Einigung unter Vorbehalt. Das Ziel der EU sei stets ein weltweit geltendes System für das Problem des Schadstoffausstosses der Flugzeuge gewesen, sagte eine EU-Sprecherin in Brüssel.
Dafür sei die Europäische Union bereit, “die Gesetzgebung anzupassen”. Damit antwortete sie auf eine Frage, ob die EU ihr eigenes, umstrittenes Emissionshandelssystem für die Luftfahrt im Fall einer Einigung in Kanada abschafft.
Die EU war mit dem Emissionshandel für die Luftfahrt vorgeprescht und damit auf heftigen Widerstand anderer Staaten gestossen, darunter die USA, China, Russland und Indien. Die Beteiligung am Emissionshandel ist für Fluggesellschaften eigentlich seit 2012 vorgeschrieben.
Sie müssen – ähnlich wie die europäische Industrie – Verschmutzungsrechte für ihre Emissionen vorlegen. Besonders umstritten ist, dass diese Zertifikate-Pflicht für die gesamte Strecke gilt und nicht nur für den Teil, den die Flieger über Europa zurücklegen.
Aufgrund des Streits setzte die EU den Emissionshandel für die Luftfahrt weitgehend aus, bei Flügen innerhalb der EU gilt er allerdings weiter. Zur Bedingung machte Brüssel, dass eine internationale Lösung gefunden wird. Damit war gemeint, dass bis zur nächsten ICAO-Konferenz 2016 ein konkretes weltweites System ausgehandelt wird, das 2020 in Kraft tritt.
An der seit zwei Wochen tagenden ICAO-Konferenz in Montréal nahmen 1400 Delegierte aus 170 Staaten teil. Die nächste Konferenz ist für Herbst 2016 vorgesehen.
