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Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will am Friedensprozess mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK festhalten. Er bezeichnete die Aussöhnung mit den Kurden in seiner Neujahrsansprache als "grösstes gesellschaftliches Projekt der Türkei".

"Mit Geduld und Entschlossenheit werden wir unseren Weg fortführen, um unser Land und unsere Nation mit diesem grossen Friedensprojekt zusammenzubringen", sagte Erdogan laut der im Internet veröffentlichten Ansprache vom Mittwoch. Die Türkei werde vor allem im Bezug auf den Friedensprozess keiner Drohung oder Erpressung nachgeben.

Nach tödlichen Protesten im Oktober hatte der inhaftierte PKK-Chef, Abdullah Öcalan, vor einem Ende des Friedensprozesses gewarnt. Zu diesem Zeitpunkt kam es bei Demonstrationen im Südosten der Türkei zum Schutz der syrisch-kurdischen Stadt Kobane zu schweren Ausschreitungen. Mindestens 40 Menschen kamen dabei ums Leben.

Die Kurden warfen der türkischen Regierung vor, der drohenden Eroberung Kobanes durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) tatenlos zuzusehen.

Erdogan beschuldigte die Demonstranten, den Friedensprozess mit der kurdischen Minderheit im eigenen Land sabotieren zu wollen. Die PKK hatte zuletzt im März vergangenen Jahres einen Waffenstillstand im Kampf gegen die Regierung ausgerufen.

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SDA-ATS