Erste Proteste in China – Polizei greift durch
(Keystone-SDA) Der Funke der Volksaufstände im arabischen Raum ist jetzt sogar nach China übergesprungen. Nach einem Aufruf im Internet kam es vereinzelt zu Demonstrationen. Das kommunistische Regime reagierte sofort mit massiver Polizeipräsenz, scharfer Zensur, Festnahmen und Hausarrest.
Ermutigt von den Volksaufständen in Ägypten und anderen arabischen Ländern haben erstmals auch in China hunderte Menschen in verschiedenen Städten demonstriert. Ein Grossaufgebot der Polizei löste Menschenansammlungen in Peking und Shanghai innerhalb von nur einer Stunde auf.
Dabei sei es zu Festnahmen gekommen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Das in Hongkong ansässige Informationszentrum für Menschenrechte und Demokratie in China berichtete, mehr als 100 chinesische Aktivisten seien unter Hausarrest gestellt oder in Polizeigewahrsam genommen worden.
Die Demonstranten folgten einem Aufruf zu einer “Jasmin-Revolution” wie in Tunesien und zu Demonstrationen in 13 Städten. Die Urheber des Appells waren unbekannt. Doch wurden exilchinesische Gruppen dahinter vermutet.
Ende der Ein-Parteien-Herrschaft
Der Aufruf verbreitete sich in Windeseile über das Internet. Er wurde von Forderungen nach einem Ende der Ein-Parteien-Herrschaft, Freiheit, Gerechtigkeit, politischen Reformen und besseren Lebensbedingungen begleitet. Die chinesische Zensur blockte das Suchwort “Jasmin” in sozialen Netzen im chinesischen Internet. Auch wurden SMS-Kurznachrichten zensiert.
Erst am Samstag hatte Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao dazu aufgerufen, “hervorstechende Probleme zu lösen, die der Harmonie und Stabilität der Gesellschaft schaden könnten”. Auf einem Seminar für Funktionäre aus Ministerien und Provinzbehörden forderte der Präsident, “unharmonische Faktoren auf ein Minimum zu reduzieren”.
An den Orten der geplanten Proteste zogen frühzeitig starke Polizeikräfte in Uniform und Zivil auf. Wie viele Menschen dem Aufruf überhaupt gefolgt waren, blieb offen.
Die im Ausland ansässige chinakritische Webseite Boxun, wo der Aufruf auch veröffentlicht wurde, wurde von Hackern attackiert und lahmgelegt. Am Sonntag lief die Webseite behelfsmässig wieder und verbreitete Augenzeugenberichte von Internetnutzern aus verschiedenen Städten Chinas.
