Erstes Treffen Putins mit Ruhani – Kritik an Sanktionen gegen Iran
(Keystone-SDA) Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat ein Ende der Sanktionen gegen sein Land gefordert. Die Strafmassnahmen seien unbegründet und politisch motiviert, sagte Ruhani am Freitag bei einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Kirgistan.
Das Atomprogramm seines Landes trage rein friedlichen Charakter, erklärte Ruhani beim Gipfel der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) in der Hauptstadt Bischkek. Bei seinem ersten Treffen mit Putin warb er zudem um russische Hilfe bei der Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm.
“Jetzt ist die beste Gelegenheit für neue Schritte Ihrerseits”, sagte Ruhani laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax, nachdem er die “wichtigen Schritte” Russlands in der Vergangenheit auf diesem Gebiet gelobt hatte. Der Konflikt solle “so schnell wie möglich im Rahmen internationaler Normen gelöst” werden.
Putin forderte Ruhani zu grösstmöglicher Offenheit beim Atomprogramm auf. Der Iran habe wie jeder Staat das Recht auf die friedliche Nutzung der Kernenergie, sagte der Kremlchef.
Waffen nicht geliefert
Beim Gespräch in der zentralasiatischen Stadt ging es auch um mögliche russische Waffenlieferungen. Der Iran hatte moderne Flugabwehrsysteme bei Russland bestellt, die Moskau unter Verweis auf die Sanktionen gegen Teheran aber nicht geliefert hatte.
Der Westen verdächtigt den Iran seit Jahren, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung ein militärisches Atomprogramm zu betreiben. Teheran weist diese Vorwürfe zurück.
SCO: Für Frieden, Sicherheit und Stabilität
Putin und Ruhani trafen sich beim Gipfel der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO). Die SCO-Staaten wollen für Frieden, Sicherheit und Stabilität in ihrer Region Eurasiens eintreten. Schwerpunkte der Zusammenarbeit in der 2001 in Shanghai gegründeten Gruppe sind die Sicherheitspolitik sowie der Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus.
Der SCO gehören neben den führenden Mitgliedern China und Russland die mittelasiatischen Republiken Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Der Iran, Indien, Pakistan, Afghanistan und die Mongolei sind als Beobachter dabei. Die Dialogpartner Weissrussland, Sri Lanka und Türkei nehmen nicht an allen Veranstaltungen teil.
Zwar halten die sechs Mitglieder seit 2007 auch gemeinsam Manöver ab, die SCO wird aber nicht als Militärpakt verstanden. In Taschkent (Usbekistan) wurde 2007 ein Antiterrornetzwerk eingerichtet. In Zukunft will die Organisation auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit stärker vorantreiben.
