EU-Aussenbeauftragte Ashton beginnt in Ramallah ihre Nahost-Reise

(Keystone-SDA) Ramallah – Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton hat am Samstag in der Stadt Ramallah im Westjordanland einen dreitägigen Nahost-Besuch begonnen. Sie will neben Israel und den palästinensischen Autonomiegebieten auch den Gazastreifen besuchen, wo die Hamas herrscht.
Als erstes traf sie am Samstagabend in Ramallah mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad zusammen. Anschliessend forderte Ashton die Öffnung der Grenzübergänge des Gazastreifens “in beide Richtungen”. Die Menschen im Gazastreifen müssten ein normales Leben führen können, sagte Ashton weiter.
Ashton deutete die Bereitschaft der Europäer an, die Palästinenser bei der Abwicklung des Grenzverkehrs zu unterstützen. Fajad verlangte eine “Aufhebung der Belagerung” des Gazastreifens. Die dortige Wirtschaft könne durch Importe allein nicht überleben, sie müsse ungehindert exportieren können.
Ashton wird am Sonntag nach Gaza reisen, dort aber voraussichtlich keine Hamas-Repräsentanten treffen. Die EU stuft die Hamas als Terror-Organisation ein.
Ferner sind Gespräche mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und mit Aussenminister Avigdor Lieberman vorgesehen. Ashton will sich bei ihrer Reise für eine Wiederaufnahme des Friedensdialogs zwischen Israel und den Palästinensern einsetzen.
Palästinensische BedingungenDer palästinensische Präsident Mahmud Abbas präzisierte unterdessen in einem Interview die Bedingungen seiner Seite für direkte Gespräche mit Israel.
So müsse sich Israel grundsätzlich damit einverstanden erklären, dass eine dritte Partei die Grenzen eines künftigen Palästinenser-Staates bewache, sagte Abbas gegenüber der jordanischen Zeitung “al-Ghad”.
Ausserdem verlangte er einen gleichberechtigten Landtausch für Gebiete im Westjordanland, die von Israelis besiedelt wurden. “Wenn sie dem zustimmen, würden wir das als Fortschritt ansehen und könnten zu direkten Verhandlungen kommen”, sagte Abbas.