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EU-China-Gipfel im Zeichen von Handel und Klimapolitik

Die EU-Spitzenvertreter Jean-Claude Juncker (r) und Donald Tusk (l) mit ihrem Gast, Chinas Regierungschef Li Keqiang KEYSTONE/EPA AP POOL/VIRGINYA MAYO / POOL sda-ats

(Keystone-SDA) Spitzenvertreter von EU und China sind zu zweitägigen Beratungen unter anderem über Handel und Klimapolitik zusammengekommen. EU-Ratspräsident Donald Tusk begrüsste Chinas Ministerpräsident Li Keqiang am Donnerstagabend in Brüssel.

Am gemeinsamen Abendessen sollte auch EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker dabei sein. Bis zum Freitagnachmittag wollten beide Seiten unter anderem eine gemeinsame Erklärung abgeben, in der sie sich zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens bekennen.

Als kritisch gilt hingegen das Thema Marktzugang. Europäische Firmen beklagen Investitionshemmnisse in China. Auch das grosse Stahlangebot auf dem Weltmarkt und das traditionell schwierige Thema Menschenrechte sind Streitpunkte.

Vor den eigentlichen Beratungen am Freitag betonte die EU vor allem die “strategische Partnerschaft”. Am Freitagmorgen beginnen die Gespräche bei einem Wirtschaftsgipfel, zu dem bis zu 500 Teilnehmer erwartet werden. Bis zum Abschluss des Gipfels sollten unter anderem Vereinbarungen zu geistigem Eigentum und zur Forschung unterzeichnet werden.

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