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Die EU-Kommission fordert von den Mitgliedstaaten eine bessere wirtschaftliche und soziale Integration der Roma. Dafür stellte sie am Dienstag eine Strategie vor, welche den EU-Ländern bei der Umsetzung ihrer nationalen Programme helfen soll.

Die Strategie der EU-Kommission umfasst vier Standbeine: Zugang zu Ausbildung, Jobs, Gesundheitswesen und Wohnmöglichkeiten. Die Mitgliedstaaten hätten eine gemeinsame Verantwortung, der Ausgrenzung der Roma in diesen Bereichen entgegenzutreten, sagte EU-Justizkommissarin Viviane Reding vor den Medien in Strassburg.

Gute Absichten müssten nun in konkrete Massnahmen umgesetzt werden. Dabei "geht es nicht um einen Schönheitswettbewerb". Jedes EU-Land habe eine andere Ausgangslage und einen unterschiedlich hohen Anteil von den 10 bis 12 Millionen Roma, die in Europa leben. Entsprechend verschieden müssten die nationalen Zielsetzungen sein.

Das EU-Parlament, das diese Woche in Strassburg tagt, hatte bereits Anfang März von der Kommission "einen Fahrplan" für die Integration der "grössten ethnischen Minderheit in Europa" gefordert. Es müssten bindende Mindeststandards in der ganzen EU festgelegt werden.

EU-Kommission formuliert Ziele

Zu den vier Standbeinen formuliert die Kommission folgende Ziele: "Alle" Roma-Kinder sollen mindestens einen Primarschulabschluss machen. Bisher ist dies nur bei 42% der Fall, während der EU-Durchschnitt bei 97% liegt. Die Beschäftigungsquote der Roma soll an jene der übrigen Bevölkerung angenähert werden.

Im Gesundheitswesen fordert die EU-Kommission Anstrengungen, um die Kindersterblichkeit zu senken. Verbessert werden soll zudem der Zugang der Roma zu Wohnraum sowie der Anschluss an Wasser und Strom.

Voraussichtlich im Juni soll die Roma-Strategie von den Mitgliedstaaten verabschiedet werden. Bis Ende 2011 müssen diese dann ihre nationalen Roma-Strategien vorlegen und angeben, was sie zur Erreichung der Ziele beitragen werden. Die EU-Kommission wünscht sich bei der Roma-Integration zudem eine bessere Nutzung der EU-Mittel, die bisher nie ausgeschöpft wurden.

Die Integration der Roma ist auch ein Hauptthema der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft. Ungarn hat gemessen an der Gesamtbevölkerung nach Bulgarien, der Slowakei und Rumänien den grössten Anteil an Roma innerhalb der EU.

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SDA-ATS