EU-Länder ohne Euro erfüllen Beitrittskriterien noch nicht

(Keystone-SDA) Die acht EU-Länder auf der Warteliste für einen Beitritt zur Euro-Zone erfüllen noch nicht alle Beitrittskriterien. Dies geht aus dem am Mittwoch von der Europäischen Zentralbank (EZB) veröffentlichten Konvergenzbericht hervor.

Dieser analysiert alle zwei Jahre die Fortschritte in jenen Staaten, die früher oder später den Euro einführen sollen: Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und Schweden. Dänemark und Grossbritannien haben sich mit einer Sonderklausel vom Pflichtbeitritt zur Euro-Zone befreien lassen.

Zu den von der EZB geprüften wirtschaftlichen und juristischen Kriterien gehören Preisstabilität, Haushaltsdefizit, Staatsverschuldung und die Unabhängigkeit der nationalen Zentralbank.

Weitere Bedingung ist, dass die Länder ihre Währung für mindestens zwei Jahre an den Euro koppeln, was bislang nur Litauen und Lettland tun. Im Vergleich zum Bericht vom Mai 2010 seien zwar Fortschritte erzielt worden, erklärte die EZB. Diese reichten aber nicht aus.

Fraglich ist derzeit, ob die EU-Länder angesichts der Krise in der Euro-Zone die Gemeinschaftswährung überhaupt übernehmen wollen, sobald sie alle Kriterien erfüllen. Normalerweise sind sie dazu verpflichtet. Die EZB deutete aber an, dass die Länder sich “Wartezeit ausbedingen” könnten.