EU-Parlament stimmt Dienstagabend über von der Leyen ab
(Keystone-SDA) Das EU-Parlament stimmt am nächsten Dienstag um 18.00 Uhr über Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission ab. Das teilte ein Sprecher des Parlaments am Donnerstag nach einer Sitzung der Fraktionsvorsitzenden mit Parlamentspräsident David-Maria Sassoli mit.
Am Dienstagmorgen um 9.00 Uhr werde die CDU-Politikerin eine Rede halten, anschliessend werde das Parlament bis 12.30 Uhr über die Personalie debattieren. Bislang war der Dienstag nur als vorläufiger Termin für die Abstimmung genannt worden.
Von der Leyen war in der vergangenen Woche überraschend von den EU-Staats- und Regierungschefs für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker nominiert worden.
Viele Abgeordnete kritisieren jedoch, dass sich die EU-Chefs über den Wunsch des Parlaments hinweggesetzt haben, nur einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu machen.
Zitterpartie im EU-Parlament
Deshalb wirbt die deutsche Verteidigungsministerin derzeit im Parlament um Unterstützung. Bislang hat sie jedoch nur die eigene Parteienfamilie, die Europäische Volkspartei (EVP), klar hinter sich. Deutliche Ablehnung kam bereits von den Grünen und einem Teil der Sozialdemokraten – etwa den Deutschen.
Am Donnerstagmorgen hatte die Deutsche noch um Unterstützung bei der Fraktion der Linken im EU-Parlament geworben. Auch die will von der Leyen nicht unterstützen.
“Nachdem wir der als EU-Kommissionspräsidentin nominierten Ursula von der Leyen heute Morgen zugehört haben, hat die Gruppe entschieden, dass wir ihre Kandidatur nicht unterstützen werden”, teilte der amtierende Fraktionschef Martin Schirdewan mit.
Nötig für die Wahl von der Leyens ist die absolute Mehrheit der aktuell 747 Mitglieder der EU-Volksvertretung, also 374 Stimmen. Von der Leyens konservative EVP kommt jedoch nur auf 182 Abgeordnete.
