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Als Reaktion auf die jüngsten Festnahmen von Journalisten in der Türkei hat die Europäische Union ihre jährliche Stellungnahme zum EU-Erweiterungsprozess in letzter Minute überarbeitet. In das Dokument wurden kurz vor der Verabschiedung an diesem Dienstag noch ein Satz mit scharfer Kritik sowie eine Drohung eingefügt.

Konkret heisst es zum Thema: "Die jüngsten Polizeirazzien und die Festnahme einer Reihe von Journalisten und Medienvertretern in der Türkei stellen die Achtung der Medienfreiheit infrage, die ein Kernprinzip der Demokratie ist."

Wenn rechtsstaatliche Prinzipien und Grundrechte nicht respektiert würden, könne es keinen Fortschritt bei den EU-Beitrittsverhandlungen heben.

Die Türkei ist seit 1999 Beitrittskandidat. Bei einer landesweiten Razzia hatten Sicherheitskräfte am Sonntag mindestens 24 Journalisten und angebliche Regierungsgegner festgenommen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich gegen die EU-Kritik an den Festnahmen verwahrt: "Uns ist es egal, ob die EU uns aufnimmt oder nicht."

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SDA-ATS