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EU und Japan verhandeln über Freihandelsabkommen

(Keystone-SDA) Die EU und Japan wollen ihren jahrzehntelangen und teilweise erbitterten Handelsstreit beenden und ein weitreichendes Freihandelsabkommen aushandeln. Dies vereinbarte Japans Regierungschef Naoto Kan am Samstag in Brüssel mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Vorverhandlungen sollen in Kürze beginnen, die Verhandlungen über das “Wirtschaftliche Partnerschaftabkommen” etwas später. “Ich bin überzeugt, dies wird zu einem dramatischen wirtschaftlichen Partnerschaftsabkommen führen, das für die globalen Märkte von Bedeutung sein wird”, sagte Kan vor Journalisten.

“Beide Seiten wollen, dass unser Abkommen bedeutsam wird und alle wirklichen Fragen regelt, die den Handel zwischen uns betreffen”, sagte Barroso. Die EU hatte bisher den japanischen Wunsch nach einem weitreichenden Freihandelsabkommen gebremst.

Dies sei nicht möglich, sofern es noch zahlreiche nicht-tarifäre Handelshindernisse gebe – also beispielsweise Normen, Unbedenklichkeitszeugnisse und andere bürokratische Vorschriften. Zudem müsse Japan bereit sein, EU-Firmen auch den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen zu ermöglichen.

Strittige Fragen klären

“Wir haben in den letzten Monaten erhebliche Fortschritte bei diesen Fragen gemacht”, sagte Kan. “Und hinsichtlich der öffentlichen Beschaffung und der anderen Hindernisse hat die japanische Regierung beschlossen, diese Fragen zu regeln.”

Die EU und Japan wollen vor dem offiziellen Beginn der Verhandlungen über das Partnerschaftsabkommen Gespräche über die strittigsten technischen Handelsfragen führen. Dabei soll der Umfang des Abkommens abgesteckt werden.

Japan ist der sechstgrösste Handelspartner der EU. Im vergangenen Jahr exportierte die EU Waren und Dienstleistungen für knapp 44 Mrd. Euro. Daran war Deutschland mit 13 Mrd. Euro führend beteiligt. Die Importe lagen bei 65 Mrd. Euro.

Die Schweiz hat bereits ein Freihandelsabkommen mit Japan. Beim Abschluss im Jahr 2009 war die Schweiz das erste europäische Land, welches einen solchen Vertrag mit Japan einging.

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