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EU zutiefst besorgt über Lage in der Ostukraine

(Keystone-SDA) Die EU ist zutiefst besorgt über die Eskalation der Gewalt in der Ostukraine. Die Feindseligkeiten müssten eingestellt werden, um dann rasch das Minsker Friedens-Memorandum umzusetzen, forderte am Freitag die Sprecherin der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini.

Insbesondere Russland müsse Verantwortung übernehmen. Zuvor hatten die prorussischen Aufständischen eine neue Grossoffensive angekündigt. Die Separatisten erklärten am Freitag die Friedensvereinbarungen von Minsk für gescheitert.

Dies bedeute aber nicht, dass es keine weiteren Gespräche geben werde, sagte Separatistenanführer Eduard Bassurin in Donezk. Vertreter der ukrainischen Führung und der Aufständischen hatten sich in der weissrussischen Hauptstadt Minsk im September etwa auf eine entmilitarisierte Pufferzone geeinigt, die nie eingerichtet wurde.

Zuvor hatte bereits Separatistenchef Alexander Sachartschenko weiteren Treffen der sogenannten Minsker Kontaktgruppe eine Absage erteilt. Er wolle nur noch mit Präsident Petro Poroschenko direkt verhandeln, hiess es. Nach Darstellung Bassurins wurden in der vergangenen Woche 750 Regierungssoldaten in der Ostukraine bei Gefechten getötet. “Die Zahl unserer Kriegsgefangenen ist in der vergangenen Woche aber nicht gestiegen”, zitierten ihn russische Agenturen.

Neue Grossoffensive angekündigt

Sachartschenko kündigte eine neue Grossoffensive in der Ostukraine an. Es solle die gesamte Krisenregion erobert werden – gegebenenfalls auch über die Gebietsgrenze von Donezk hinaus, drohte er. Angebote einer Feuerpause werde es an die prowestliche Zentralregierung in Kiew vorerst nicht geben.

Die Zahl der Todesopfer sei seit Ausbruch der Kämpfe im April auf mehr als 5000 gestiegen, sagte ein Sprecher des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) in Genf.

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