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Spanien wird als viertes Euro-Land unter den europäischen Rettungsschirm schlüpfen und kann auf Notkredite bis zu 100 Milliarden Euro für seine Banken bauen. Das beschlossen die Finanzminister der Euro-Zone am Samstag in einer dreistündigen Telefonkonferenz.

Anders als in den Fällen Griechenland, Portugal und Irland wird es dabei erstmals um spezielle Notkredite zur Stabilisierung des wankenden Bankensystems in Spanien gehen. Damit entgeht die viertgrösste Volkswirtschaft der Euro-Zone den in Madrid befürchteten strengen Auflagen und Kontrollen seines Staatsbudgets.

Aber Spanien muss seinen Bankensektor reformieren und für marode Banken Sanierungspläne vorlegen. Das könnte im Extremfall auch die Schliessung einzelner Institute bedeuten. Die Auflagen werden sich an den EU-Beihilferegeln orientieren.

Die Notkredite werden an den spanischen Bankenrettungsfonds Frob fliessen, der es an notleidende Banken weitergibt. Verantwortlich für die Rückzahlung wird die spanische Regierung sein.

Ein offizieller Antrag wird von Madrid erst in den nächsten Wochen vorgelegt. Die Regierung wartet nach den Worten von Wirtschaftsminister Luis de Guindos noch auf zwei Gutachten der Beratungsgesellschaften Oliver Wyman (USA) und Roland Berger (Deutschland), die im Juni erwartet werden. Solange will die Regierung auch warten, um den Finanzbedarf zur Stabilisierung der Banken genau zu beziffern.

IWF: Akuter Krisenpuffer nötig

Der spanische Bankensektor benötigt nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) einen akuten Krisenpuffer von mindestens 40 Milliarden Euro. Das frische Kapital würde gebraucht, wenn die düstersten Konjunkturvorhersagen für das Euro-Land eintreten würden.

Dieses Ergebnis eines Stresstests geht aus einem IWF-Bericht über die Stabilität des spanischen Finanzsystems hervor, der in Teilen am Freitagabend (Ortszeit) in Washington veröffentlicht wurde.

EU begrüsst Spaniens Schritt

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Währungskommissar Olli Rehn begrüssten in einer gemeinsamen Erklärung, dass Spanien um Hilfe für seinen Finanzsektor gebeten habe und sicherten die Unterstützung der EU-Kommission zu.

Spanien kämpft gegen eine massive Bankenkrise und steckt in der Rezession. Allein die Krisenbank Bankia will vom Staat für seine Sanierung insgesamt mehr als 23 Milliarden Euro. Vor allem eine Vielzahl "fauler" Immobilienkredite hat die Bankenbranche in die Krise gestürzt.

SDA-ATS