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Die Euro-Finanzminister haben sich auf die Grundregeln für direkte Hilfszahlungen an angeschlagene Banken aus dem Euro-Rettungsfonds ESM verständigt. Diese sagte der irische Finanzminister Michael Noonan am Donnerstagabend in Luxemburg nach den Verhandlungen.

Das Instrument wird aber frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2014 einsatzbereit sein. Der Grund: Es müssen noch weitere Voraussetzungen für den Aufbau der europäischen Bankenunion erfüllt werden.

Der ESM solle von seinem Kreditvolumen von insgesamt 500 Mrd. Euro 60 Mrd. Euro für Finanzspritzen an Banken bereithalten, erklärten mit den Beratungen Vertraute. Das Heimatland einer angeschlagenen Bank müsste weiterhin selbst einen Teil der Hilfe übernehmen, wenn auch nur zu einem geringen Anteil von zunächst 20 Prozent der Hilfssumme.

Mit Milliarden gegen Teufelskreis

Die Bankenhilfe war vor knapp einem Jahr auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise auf Drängen Spaniens und Italiens vereinbart worden. Bisher können ESM-Hilfsgelder für die Banken nur über den Staatshaushalt eines kriselnden Landes fliessen.

Spanien befürchtete, durch die milliardenschweren Rettungsaktionen für marode Banken noch tiefer in Schulden zu versinken und den Anlegern noch höhere Zinsen auf seine Anleihen zahlen zu müssen.

Die ESM-Milliardenhilfe sollte den drohenden Teufelskreis steigender Staatsschulden und schwacher Banken durchbrechen. Da das neue Rettungsinstrument aber nicht in kurzer Zeit aus dem Boden gestampft wurde, erhielt Spanien schliesslich doch ein herkömmliches Programm von knapp 40 Mrd. Euro zur Stützung der Banken.

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SDA-ATS