Europaparlament stimmt im Juli über Immunität von Le Pen ab

(Keystone-SDA) Das Europaparlament will im Juli über die Aufhebung der Immunität der rechtsextremen französischen Politikerin Marine Le Pen wegen muslimfeindlicher Aussagen entscheiden. EU-Parlamentssprecher Jaume Duch bestätigte die Verschiebung am Montag.

Ursprünglich sollte das EU-Parlament am 11. Juni abstimmen. Verliert die Chefin der Front National ihre Immunität, droht ihr ein Gerichtsprozess in Frankreich wegen Anstiftung zum Rassenhass. Sie hatte bei einer Rede 2010 Gruppen betender Muslime auf der Strasse mit einem Zustand “der Besatzung” verglichen.

Abgeordnete des Justizausschusses des EU-Parlaments haben bereits hinter verschlossenen Türen für den Entzug der Immunität Le Pens gestimmt. Die Abstimmung im Plenum ist meistens nur noch eine Formalie.

Sollte Le Pen ihre Immunität verlieren, stünde sie in der Familientradition. Ihren Vater Jean-Marie Le Pen ereilte 1998 das gleiche Schicksal. Er hatte die Gaskammern der Nationalsozialisten als “Detail” der Geschichte bezeichnet.