EZB-Präsident Draghi droht mit Strafzinsen auf Einlagen

(Keystone-SDA) Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Bereitschaft zu einer weiteren Lockerung der Geldpolitik bekräftigt. “Wir sind bereit und fähig zu handeln”, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt.

Es stünden verschiedene Instrumente zur Verfügung. Auf der Sitzung der EZB-Spitze habe man auch “kurz und oberflächlich” über die Möglichkeit eines Strafzinses gesprochen. Dies wäre der Fall, wenn die Währungshüter den sogenannten Einlagesatz, den Institute normalerweise bekommen, wenn sie Geld bei der EZB parken, von derzeit 0 Prozent senkten.

Faktisch würden damit die Banken für Guthaben bei der EZB Zinsen zahlen müssen, anstatt welche dafür zu erhalten. Ziel eines solchen Schrittes wäre es, die Geschäftsbanken zu drängen mehr Kredite zu vergeben, statt das Geld bei ihr zu bunkern.

Eine weitere Möglichkeit, die Wirtschaft anzukurbeln sind Refinanzierungsgeschäfte, bei der sich Banken für längere Zeit Geld bei der EZB sichern können. Ende 2011/Anfang 2012 hatten sich Banken rund eine Billion Euro bei der Zentralbank für je drei Jahre gesichert.

Draghi sagte dazu, die aktuelle Situation sei nicht vergleichbar. Denn – anders als heute – sei die Unsicherheit damals sehr gross gewesen.

Festhalten am Leitzins

Die EZB erwartet trotz der wirtschaftlichen Belebung im nächsten Jahr eine weiter abnehmende Inflation in der Euro-Zone. Die Ökonomen senkten ihre Prognose für die Teuerungsrate 2014 von 1,3 auf 1,1 Prozent.

“Wir dürften eine längere Phase niedriger Inflation erleben”, sagte Draghi. Die Euro-Währungshüter hatten ihren Leitzins im November auf das Rekordtief von 0,25 Prozent gedrückt, um die Gefahr einer Deflation – einem Preisverfall auf breiter Front – frühzeitig zu bannen.

2015 soll die Teuerungsrate auf 1,3 Prozent steigen, das wäre immer noch weniger als in diesem Jahr mit 1,4 Prozent. Die EZB spricht nur bei Werten von knapp unter 2 Prozent von stabilen Preisen. Draghi erwartet “eine schrittweise Aufwärtsbewegung” in Richtung dieser Marke. An diesem Leitzins hält die EZB auch im Dezember fest, wie sie heute mitteilte.

Langsame Erholung

Etwas optimistischer als noch im September bewertet die EZB die Konjunktur in der Euro-Zone. Die Währungshüter hoben ihre Wachstumsprognose für 2014 von 1,0 auf 1,1 Prozent an und erwarten 2015 ein Plus von 1,5 Prozent.

“Die Konjunktur erholt sich in einem geringen Tempo”, sagte Draghi. In diesem Jahr dürfte das Bruttoinlandprodukt um 0,4 Prozent schrumpfen.