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Stuttgart - Angesichts miserabler Umfragewerte und wiederkehrender Rücktrittsforderungen hat FDP-Chef Guido Westerwelle beim Dreikönigstreffen der Liberalen einen Befreiungsschlag versucht. Er gab sich in Stuttgart selbstbewusst und kämpferisch.
Auf die Kritik an ihm aus den eigenen Reihen ging er nicht ein. Westerwelle hob stattdessen immer wieder hervor, dass die FDP seit der Wahl im September 2009 erste Erfolge erzielt habe. "Wir haben den Anfang des Politikwechsels gemacht", unterstrich Westerwelle. Mehrfach betonte er: "Die Richtung stimmt."
Eigenlob statt SelbstkritikIn seiner mehr als einstündigen Rede reklamierte Westerwelle den wirtschaftlichen Aufschwung für die FDP. "Es geht Deutschland heute besser als vor der Bundestagswahl", sagte der Aussenminister und Vizekanzler.
Zum Absturz in den Wahl-Umfragen sagte Westerwelle: "Die Demoskopie ist nicht Massstab unserer Meinung." Es dürfe nicht zuerst gefragt werden, wie die Politik ankomme. Es müsse vielmehr darum gehen, was das Richtige für das Land sei. Wer regieren wolle, müsse Verantwortung übernehmen und auch "Durststrecken" durchstehen.
Selbstkritik klang in seiner Rede kaum an. Er sagte lediglich, es sei noch nicht ausreichend deutlich geworden, dass nur die FDP sich eindeutig für die Freiheit einsetze. "Das haben wir verstanden, das werden wir ändern", sagte er.
Auch gestand er ein, dass einige der von Schwarz-Gelb beschlossenen Massnahmen noch nicht ausreichten. "Das reicht noch nicht? Einverstanden", sagte Westerwelle. "Aber immerhin, der Anfang ist gemacht."
FDP auf historischem TiefFür den seit fast zehn Jahren amtierenden FDP-Vorsitzenden war es eine seiner wichtigsten Reden. Zum Jahresende war aus der Partei die Frage gestellt worden, ob Westerwelle nicht besser das Amt des Parteichefs abgeben und dies beim Dreikönigstreffen bekanntgeben sollte.
Die Liberalen waren seit ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 mit 14,6 Prozent der Stimmen binnen eines Jahres in ein Umfragetief von vier bis sechs Prozent abgesackt.

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SDA-ATS