FDP stellt sich neu auf: Rösler wird Wirtschaftsminister
(Keystone-SDA) In Deutschland stellt sich die FDP nach anderthalb Jahren an der Regierung fast völlig neu auf: Der künftige Parteichef und Vizekanzler Philipp Rösler wechselt an die Spitze des Wirtschaftsministeriums.
Vorgänger Rainer Brüderle wurde am Dienstag mit grosser Mehrheit zum neuen Fraktionschef gewählt. Röslers Posten als Gesundheitsminister übernimmt sein bisheriger Staatssekretär Daniel Bahr. Damit sind die wichtigsten Personalien vor dem am Freitag beginnenden FDP-Parteitag geklärt.
Die neue Machtverteilung wurde durch den Rückzug der bisherigen Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger ermöglicht. Die 46-Jährige verzichtete nach teils massiver Kritik darauf, ihre Arbeit fortzusetzen. Als Ausgleich soll sie jedoch am Freitag in Rostock zur ersten Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt werden – einen Posten, den es in der FDP-Satzung nicht gibt.
Ausser Homburger sollen auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow Röslers Stellvertreter werden. Rösler sagte, von Rostock könne jetzt ein “klares Signal des Aufbruchs” ausgehen. Zugleich erklärte er die Personaldebatten für beendet.
Neuanfang nach Einbruch
Mit der neuen Aufgabenverteilung reagieren die Freien Demokraten auf mehrere verlorene Wahlen und einen beispiellosen Einbruch in den Meinungsumfragen. Mit derzeit nur noch vier Prozent kämen sie derzeit nicht einmal mehr in den Bundestag. Nach viel Kritik auch aus den eigenen Reihen hatte der bisherige Parteichef Guido Westerwelle schon vor einem Monat erklärt, nach zehn Jahren abzutreten.
Zusätzlich zu den Posten als FDP-Chef und Vizekanzler wird Rösler nun auch Wirtschaftsminister. Damit verabschiedet sich der 38-Jährige aus dem Gesundheitsministerium, aus dem oft unpopuläre Nachrichten kommen.
Rösler war 2009 bereits für einige Monate Wirtschaftsminister in Niedersachsen. Der Nachfolger im Gesundheitsressort, Nordrhein-Westfalens 34-jähriger FDP-Chef Bahr, gehört zu seinen engsten Vertrauten.
Der neue Fraktionschef Brüderle bekam in geheimer Abstimmung eine grosse Mehrheit. Für den 65-Jährigen stimmten 86 Abgeordnete (95,5 Prozent). Zwei FDP-Abgeordnete votierten gegen ihn, zwei enthielten sich.
