Felipe VI. schlägt Sozialistenchef Sánchez als Regierungschef vor
(Keystone-SDA) Gut sechs Wochen nach den Parlamentswahlen in Spanien hat König Felipe VI. den sozialistischen Parteichef Pedro Sánchez als neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Dies gab Parlamentspräsident Patxi López am Dienstag bekannt.
López hatte sich zuvor mit dem Monarchen im Madrider Zarzuela-Palast getroffen. Der 43-jährige Sánchez hatte sich zuvor in einem Gespräch mit dem König bereiterklärt, eine Regierung zu bilden. Bislang ist allerdings offen, wie der bisherige Oppositionsführer die erforderliche Mehrheit zusammenbekommen wird.
Der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy bekräftigte seinen Anspruch auf eine zweite Amtszeit. Der König hatte den konservativen Regierungschef vor anderthalb Wochen auch erneut als Kandidaten vorschlagen wollen.
Rajoy verzichtete jedoch auf eine Kandidatur, weil ihm “im Augenblick” die notwendige Mehrheit fehle. Er plädierte dafür, dass die konservative Volkspartei (PP) zusammen mit den Sozialisten (PSOE) und den liberalen Ciudadanos (Bürger) eine Regierung unter seiner Führung bilden sollten.
Absolute Mehrheit verfehlt
Die Sozialisten lehnten dies jedoch ab. Rajoy hatte bei der Wahl am 20. Dezember mit der PP zwar die meisten Sitze im Parlament gewonnen, die absolute Mehrheit aber weit verfehlt. Bisher gelang es ihm nicht, sich von anderen Fraktionen eine Unterstützung zu sichern, die zu einer Wiederwahl ausreichen würde.
Der Parlamentspräsident kündigte an, dass die Wahl des neuen Regierungschefs durch den Kongress erst in mehreren Wochen stattfinden solle. Der PSOE-Parteichef habe ihm mitgeteilt, dass er für Koalitionsverhandlungen mit anderen Parteien “drei Wochen bis einen Monat” benötigen werde, sagte López. Diese Zeit wolle das Parlament ihm einräumen.
Sánchez sagte nach der Entscheidung des Königs: “Wir werden die Verantwortung übernehmen und versuchen, eine Regierung zu bilden.” Eigentlich wäre dies die Aufgabe Rajoys als Chef der stärksten Partei im Parlament gewesen, sagte Sánchez. “Aber Rajoy habe nichts unternommen, um die notwendige Mehrheit hinter sich zu bringen. “Wir Sozialisten werden die Hand nach rechts und nach links ausstrecken”, sagte der PSOE-Parteichef.
Die Linkspartei Podemos (Wir können) hatte den Sozialisten eine Koalition vorgeschlagen. Ein solches Bündnis stösst in Kreisen der PSOE jedoch auf Skepsis. Zudem wäre es auf die Unterstützung kleinerer Parteien angewiesen.
