Flüchtlingswelle bisher ausgeblieben – Schweiz ist aber bereit
(Keystone-SDA) Die erwartete Flüchtlingswelle aus Nordafrika ist bisher nicht angerollt. In den letzten Tagen haben kaum mehr Menschen um Asyl in der Schweiz nachgesucht als im Durchschnitt der letzten Monate. Dies stellte ein vom Bundesamt für Migration (BFM) eingesetzter Fachausschuss fest.
Angesichts der ungewissen Lage vor Ort sei allerdings keine zuverlässige Prognose möglich, heisst es in einer BFM-Mitteilung vom Donnerstag. Mit zusätzlichen Gesuchen sei zu rechnen. Bund und Kantone würden die nötigen Vorbereitungsarbeiten in enger Absprache weiter vorantreiben.
Der Fachausschuss Asylverfahren und Unterbringung arbeitet mit einer Arbeitshypothese, welche 200 bis 700 zusätzliche Gesuche pro Monat vorsieht. Derzeit werden im Durchschnitt 1300 Asylgesuche pro Monat gestellt.
Gesuche schnell behandeln
Arbeitsmigranten, die aus wirtschaftlichen Gründen nach Europa kommen, sollen die Schweiz so rasch wie möglich wieder verlassen. Flüchtlingen hingegen gewährt die Schweiz laut BFM Schutz. Alle Gesuche sollen möglichst auf allen Stufen prioritär behandelt werden.
Die Kapazität der fünf Empfangs- und Verfahrenszentren (EVZ) soll im Falle eines Anstieges der Asylgesuche erhöht und das Personal verstärkt werden. Bei Bedarf werden Armee und Zivilschutz Plätze in ihren Unterkünften und Anlagen zur Verfügung stellen.
Vertieft wurde von den Verantwortlichen inzwischen auch der Dialog mit Italien. Dabei geht es vor allem um die Sicherstellung der im Dublin-Abkommen vorgesehenen Verfahren. Italien war bisher das bevorzugte Einreiseland der Migranten aus Nordafrika. Das BFM prüft auch, wie die Schweiz Italien bei Bedarf über den bisherigen Einsatz von Frontex-Experten hinaus unterstützen kann.
Der Fachausschuss kommt in einer Analyse zum Schluss, dass der Hilfe vor Ort weiterhin die grösste Bedeutung zukommt. Diese und die Zusammenarbeit auf internationaler Ebene müsse weiter verstärkt werden. Dazu hat der Bundesrat am Freitag 12 Millionen Franken freigegeben. Diese Hilfe soll Bedingungen schaffen, die eine Rückkehr der Menschen in ihre Heimat erleichtern.
