Frühere maoistische Rebellen zu Parteitag versammelt

(Keystone-SDA) Zum Auftakt ihres Parteitags haben Nepals ehemalige maoistische Rebellen, die das Land inzwischen regieren, ein Bekenntnis zur Demokratie abgelegt. Zu dem fünftägigen Treffen versammelten sich am Samstag etwa 3000 Delegierte sowie 100’000 Anhänger der Partei.

Die Maoisten, die sich am Wochenende in der Industriestadt Hetauda zu ihrem ersten Parteitag seit 21 Jahren versammelten, hatten von 1996 bis 2006 gegen die Monarchie in Nepal gekämpft. In dem Konflikt wurden laut Schätzungen etwa 16’000 Menschen getötet.

Die Rebellen legten schliesslich die Waffen nieder und wurden 2008 in die Regierung gewählt. Derzeit stehen sie einer Koalition vor, die nach der Auflösung des Parlaments im Mai übergangsweise und ohne durch Wahlen verliehene Machtbefugnisse regiert.

Parteichef Pushpa Kamal Dahal, bekannt unter seinem Kriegsnamen Prachanda, warb bei den Delegierten dafür, sich für die Einsetzung einer unabhängigen Persönlichkeit an der Regierungsspitze einzusetzen. Diese solle das Land bis zu den Parlamentswahlen führen, die im Frühling stattfinden sollen.

Marxismus als “Wissenschaft”

Prachanda hob überdies die Abkehr seiner Partei vom gewaltsamen Kampf hervor. “Wir werden nicht zur Guerilla-Kriegsführung zurückkehren”, sagte er: “Die Zeiten haben sich geändert und alte Vorgehensweisen sind überflüssig geworden.”

Da seine Partei den Marxismus nicht als Ideologie, sondern als “Wissenschaft” verstehe, könne dieser angepasst werden. Als Ziel bezeichnete der Parteichef eine “sozialistische Revolution”, die das Wirtschaftswachstum fördere und Arbeitsplätze schaffe.

Menschenrechtsaktivisten bemängeln, dass Nepal immer noch tief gespalten ist und Diskriminierungen wegen des Geschlechts oder der Kaste an der Tagesordnung sind.