Für Schiessübung mit Nordkoreanern fehlten Bewilligungen
(Keystone-SDA) Für die Schiessübung mit zwei Nordkoreanern in Genf haben teilweise Bewilligungen gefehlt. Der Berufsoffizier, der den Anlass im Zentrum für Sicherheitspolitik Genf (GCSP) organisiert hatte, hat sich darum “der Nichtbefolgung von Dienstvorschriften” schuldig gemacht.
Zu diesem Schluss kommt der Untersuchungsrichter des Militärgerichts, wie die Militärjustiz am Montag mitteilte. Sicherheitsvorschriften seien aber keine verletzt worden.
Der Untersuchungsrichter beurteilte das Vergehen als “leichten Fall” und beantragte dem zuständigen Kommandanten Heer, den verantwortlichen Berufsoffizier mit einer Disziplinarstrafe zu belegen. Das Strafmass wird vom Kommandanten festgelegt und der Öffentlichkeit nicht kommuniziert.
Der Berufsoffizier hatte an einem Kurs des GCSP teilgenommen und im Mai im Rahmen eines privaten Schweizer Abends die Schiessübung für die Mitstudenten organisiert. Der Schiessanlass war vom “Sonntagsblick” aufgedeckt worden und hatte medial hohe Wellen geworfen.
Teilnehmer aus Nordkorea
An der Übung auf dem Armeeschiessplatz Chancy der Kaserne der Rettungstruppen 76 in Genf war ein weiterer Berufsoffizier dabei, der jedoch nicht die Verantwortung inne hatte. Auch zwei Mitstudenten aus Nordkorea nahmen am Anlass teil.
Gemäss Verteidigungsdepartement (VBS) kann ein Kommandant eines Waffenplatzes der Schweizer Armee Schiessübungen mit Zivilisten genehmigen, wenn der Platz frei ist und wenn die Organisatoren die Sicherheitsvorschriften halten. Solche private Schiessübungen dürfen aber nur von Schweizer Berufsoffizieren durchgeführt werden.
Genfer Zentrum distanzierte sich
Das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik hatte sich bereits einen Tag nach Bekanntwerden des Vorfalls von der Übung distanziert und angekündigt, die Verhaltensregeln für die Kursteilnehmer anzupassen.
In einer Stellungnahme hatte GCSP-Direktor Christian Dussey das “unangemessene und unreflektierte Verhalten” der Studenten, das “nun in Verbindung mit unserer Arbeit gebracht wird”, bedauert. Am GCSP gehe es um Sicherheitspolitik und Friedensförderung. Die Ausbildung an der Waffe sei “ausdrücklich kein Bestandteil der Ausbildung”.
Das GSCP wurde im Rahmen der NATO-Partnerschaft für den Frieden gegründet und bietet seine Kurse seit 1996 an. 45 Staaten unterstützen das Zentrum. Die Kurse im “Maison de la paix” werden von Offizieren, Beamten, Diplomaten oder Mitarbeitern von NGOs aus über 100 Staaten besucht. Jährlich nehmen rund 800 Teilnehmende an knapp 40 Ausbildungsprogrammen teil.
