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Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hat am Freitag zum Angriff auf die Rebellenhochburgen geblasen. Gaddafi dürfe dabei aber kein Erfolg haben, sagte der designierte US-Verteidigungsminister Leon Panetta. Er warnte vor den Folgen eines Scheiterns des NATO-Einsatzes.

Wenn Gaddafi nicht gestürzt werde, könne das der Revolutionsbewegung im arabischen Raum schaden, sagte der amtierende Chef des Geheimdienstes CIA am Donnerstag (Ortszeit) in Washington. "Ich glaube, es würde ein schreckliches Signal an die anderen Länder senden."

Im Zuge des "arabischen Frühlings" waren die Herrscher in Tunesien und Ägypten abgetreten. Dagegen versucht sich Gaddafi wie die Herrscher Syriens und Jemens mit Gewalt an der Macht zu halten.

Der NATO-Einsatz und die Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime haben laut Panetta deutlich Wirkung gezeigt. Die Rebellen seien auf dem Vormarsch und die Regierungstruppen geschwächt. Gaddafi werde kontinuierlichem Druck nicht standhalten können. "Wenn wir so weitermachen, wird Gaddafi abtreten", sagte Panetta.

Gaddafis Tod nicht Ziel der NATO

Offiziell strebt die NATO nicht Gaddafis Tod an. "Wir zielen nicht auf bestimmte Personen", sagte die NATO-Sprecherin Oana Lungescu in Brüssel. "Wir greifen wichtige militärische Fähigkeiten an, die benutzt werden können, um die Zivilbevölkerung zu attackieren." Die NATO sei jedoch der Auffassung, dass das libysche Volk ein Recht auf eine Zukunft ohne Gaddafi habe.

Panetta hatte sich einer Anhörung des Streitkräfteausschusses im Kongress gestellt. Er muss vom Senat noch als Verteidigungsminister bestätigt werden. Präsident Barack Obama hatte den 72-jährigen CIA-Chef zum Nachfolger des scheidenden Robert Gates ernannt.

Gaddafi intensiviert Angriffe

Gaddafis Truppen intensivierten ihre Angriffe auf die Stellungen der Rebellen. Dabei seien in der umkämpften Ortschaft al-Definija bei Misrata 17 Menschen getötet und 40 verwundet worden, berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Dschasira.

Das Gebiet um Misrata ist seit Monaten umkämpft. Die Stadt wird von Rebellen gehalten, ist aber von Gaddafis Truppen eingekreist. Seit Februar wurden dort nach UNO-Angaben 630 Tote und 6000 Verletzte registriert.

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SDA-ATS