Geldstrafe der EU-Kommission gegen Grossbanken
(Keystone-SDA) Millionenbusse der EU für die vier Grossbanken JPMorgan, Royal Bank of Scotland, UBS und Credit Suisse: Die Geldstrafe von insgesamt 94 Millionen Euro steht im Zusammenhang mit Preisabsprachen bei Zinsderivaten respektive der Manipulation des Schweizer-Franken-Libors.
Dies gab Joaquín Almunia, Vizepräsident der EU-Kommission, am Dienstag bekannt. Wie Almunia in einer Videobotschaft ausführte, haben die vier Banken in die Geldbusse eingewilligt, um die kartellrechtlichen Untersuchungen beizulegen.
Die britische Royal Bank of Scotland und die US-amerikanische JPMorgan haben nach Angaben der EU-Kommission von März 2008 bis Juli 2009 zusammengespannt, um den Schweizer-Franken-Libor zu manipulieren. Nicht involviert in die Manipulationen waren die Schweizer Banken UBS und Credit Suisse.
Diese waren nach EU-Angaben lediglich an einem Kartell beteiligt, welches auf dem Markt für Zinsderivate Preisabsprachen getroffen hat. Almunia sprach in der Videobotschaft von “einem typischen Preisabsprache-Kartell, wie es sie auch in anderen Branchen gibt”.
Wie viel die einzelnen Banken zahlen müssen, richtet sich gemäss EU-Kommission nach dem Mass, mit dem die Banken in die Libor-Manipulation respektive in die Preisabsprachen involviert waren.
Für die Credit Suisse fällt mit der einvernehmliche Einigung mit der EU-Kommission eine Busse von 9,2 Mio. Euro an. Die UBS muss 12,7 Mio. Euro bezahlen. Der grösste Teil der Busse bestreitet mit 72,7 Mio. Euro JPMorgan.
Im Vergleich zu den Strafen, welche die EU-Kommission Ende 2013 wegen der Manipulation des Euribor respektive des Yen-Libors ausgesprochen hatte, dürften die jetzigen Bussen die Banken weniger schmerzen. Damals verhängten die europäischen Behörden eine Rekordstrafe von 1,7 Mrd. Euro gegen sechs internationale Grossbanken.
Zu den bestraften Instituten zählten die Deutsche Bank, die Royal Bank of Scotland, die französische Société Generale sowie die US-Banken Citigroup und JPMorgan. Am stärksten zur Kasse gebeten wurde damals die Deutsche Bank mit 725 Mio. Euro. Die Grossbank UBS entging damals nur darum einer Strafe, weil sie als erste gegenüber den EU-Behörden ausgepackt hatte.
