Gipfel der Afrikanische Union berät über Krisen auf dem Kontinent
(Keystone-SDA) Die Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union (AU) haben auf ihrem Gipfeltreffen am Sonntag über die Lage in Ägypten und Tunesien beraten. In der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba wurde zudem die bevorstehende Gründung des 54. afrikanischen Staates diskutiert.
Am Sonntag wurde bekannt, dass sich 99 Prozent der Südsudanesen in der jüngsten Volksabstimmung für eine Abspaltung vom Norden des Landes ausgesprochen haben.
Der scheidende AU-Kommissionspräsident Jean Ping sagte, die Lage in Ägypten, wo es bei sozialen Protesten seit Dienstag mehr als hundert Tote gab, werde mit grosser Aufmerksamkeit verfolgt.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mahnte in seiner Eröffnungsrede zur “Zurückhaltung, Gewaltlosigkeit und zur Einhaltung von Grundrechten, Freiheiten und Menschenrechten” in Ägypten. Zu Tunesien erklärte Ping, er hoffe, dass das Land die Krise überwinden und freie und faire Wahlen abhalten werde.
Zum Nachfolger Pings an der Spitze der AU wurde für ein Jahr der Präsident von Äquatorialguinea, Teodoro Obiang Nguema, ernannt. Die Nominierung wurde von Menschenrechtsorganisationen kritisiert, die seit Jahren Korruption und politische Unterdrückung in dem kleinen zentralafrikanischen Land mit den reichen Ölvorkommen anprangern.
Unterstützung für Ouattara
Ping und Ban Ki Moon bekräftigten ihre Unterstützung für den international anerkannten Sieger der Präsidentschaftswahl Ende November in der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara. Letzterer forderte Ouattara bei einem Treffen mehrerer afrikanischer Staatschefs sowie Vertretern der Afrikanischen Union und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS)zur Bildung einer “Regierung der nationalen Einheit” auf.
Ban sprach sich ausserdem für eine enge Zusammenarbeit zwischen der UNO und der neuen, aus fünf afrikanischen Staatschefs bestehenden Vermittlergruppe zur Bewältigung der Krise in der Elfenbeinküste aus.
Der UN-Generalsekretär empfahl unter anderem, Gbagbo einen “ehrenwerten Abgang” zu ermöglichen und dafür zu sorgen, dass die Belagerung Ouattaras in einem Hotel in Abidjan durch Gbagbo ergebene Sicherheitskräfte beendet wird.
