Grossratskommission stellt Mängel bei Berner Sportfonds fest

(Keystone-SDA) Bern – Bei der Überprüfung des Beitrags des Kantons Bern an die geplanten Sportstätten Stades de Bienne in Biel ist eine Grossratskommission auf Missstände im Sportfonds gestossen. Der Beitrag wurde falsch berechnet und es droht ein Finanzloch.
So stützte sich die Polizei- und Militärdirektion bei der Berechnung nicht auf den Werkpreis von 77 Mio. Franken, sondern auf ein später eingereichtes Gesuch der Stadt Biel, das mit Kosten von 131,8 Mio. Franken rechnete. Darin waren aber nicht beitragsberechtigte Infrastrukturkosten enthalten.
Bei korrekter Berechnung hält die Steuerungskommission des Grossen Rats einen Beitrag von 8,4 bis 10,9 Mio. Franken für angemessen, wie sie mitteilte. Die Kantonsregierung hatte dem Parlament 24,5 Mio. Franken beantragt. Der Regierungsrat will dem Grossen Rat nun einen überarbeiteten Beschluss vorlegen.
Die Kritik der Kommission beschränkt sich aber nicht auf die Stades de Bienne. Ihr zufolge ist wegen einer falschen Finanzplanung die Liquidität des Sportfonds gefährdet. 2012 drohe ein Loch von über 11 Mio. Franken.
Die Kommission fordert nun vom Regierungsrat “geeignete Sofortmassnahmen” und die Anpassung der rechtlichen Grundlagen. Die Regierung schrieb in einer Mitteilung vom Freitag, sie habe Massnahmen zur Gewährleistung der Liquidität des Sportfonds getroffen. Auch sei eine Totalrevision der Sportfonds-Verordnung geplant.