Guido Westerwelle tritt nicht mehr für den FDP-Vorsitz an
(Keystone-SDA) Nach zehn Jahren an der Spitze der deutschen FDP hat sich Guido Westerwelle im parteiinternen Machtkampf geschlagen gegeben. Beim nächsten Parteitag Mitte Mai in Rostock will der 49-Jährige den FDP-Vorsitz abgeben und Platz für einen “Generationswechsel” machen, wie er am Sonntagabend in Berlin erklärte. Aussenminister will er aber bleiben.
Als Favoriten für die Nachfolge Westerwelles gelten Generalsekretär Christian Lindner und Gesundheitsminister Philipp Rösler.
Mit seiner überraschend schnellen Erklärung setzte Westerwelle den tagelangen Spekulationen um seine politische Zukunft ein Ende. Nach einer Reihe von Gesprächen – auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem FDP-Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher – ging er am Sonntagabend in Berlin vor die Presse.
Ursprünglich hatte Westerwelle die Entscheidung bis zu einem FDP-Spitzentreffen am 11. April hinauszögern wollen. Fragen liess er nach seinem nur zweiminütigem Auftritt nicht zu.
“Ich habe heute eine Entscheidung getroffen, die ich mir gut und gründlich überlegt habe”, sagte Westerwelle. Auf einen Vorschlag für seine Nachfolge legte er sich nicht fest. Er sprach sich aber für einen “Generationswechsel” aus.
“Der Abschied fällt mir leicht, weil eine ganze Anzahl von jungen Persönlichkeiten bereit steht, auch in die Führung der Partei aufzurücken und die Führung der FDP zu übernehmen”, sagte Westerwelle.
Was wird aus Brüderle?
Mit Spannung wird nun erwartet, ob sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle im Amt halten kann. Der 65-Jährige hat sich bislang als einziger der bisherigen drei Westerwelle-Stellvertreter noch nicht geäussert, ob er Parteivize bleiben will.
Auch Brüderle steht seit den verlorenen Landtagswahlen in seinem Heimatland Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg massiv in der Kritik. Er wird wegen seiner Äusserungen zur Atompolitik eine grosse Mitschuld am schlechten Abschneiden der FDP gegeben.
Hoch gehandelter Rösler
Spekuliert wird darüber, dass Rösler – wenn er FDP-Chef wird – Brüderle als Wirtschaftsminister ablösen und dann auch Vizekanzler werden könnte. Neuer Gesundheitsminister könnte dann der bisherige Staatssekretär Daniel Bahr werden, der auch FDP-Landeschef in Nordrhein-Westfalen ist.
Noch vor Westerwelles Ankündigung hatte Rösler einen Kurswechsel verlangt. “Es kommt darauf an, die verlorene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen”, sagte der Gesundheitsminister der “Bild am Sonntag”. “Wir müssen uns wieder mehr um die Lebenswirklichkeit der Menschen kümmern.”
