Hamas-Chef fordert palästinensische Einheitsregierung und Wahlen
(Keystone-SDA) Der neue Chef der im Gazastreifen regierenden radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas hat zu einer Einheitsregierung und Wahlen aufgerufen.
In seiner ersten öffentlichen Rede seit seiner Wahl Anfang Mai sprach sich Ismail Hanija am Mittwoch damit für ein Ende des seit zehn Jahren andauernden Konflikts mit der im Westjordanland regierenden Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas aus.
Allerdings stellte Hanija dafür Bedingungen. So müsse die Zusammenarbeit mit israelischen Sicherheitskräften im Westjordanland gestoppt werden, sagte er in seiner Ansprache, die ein örtlicher Sender übertrug. Israel bezeichnete Hanija in seiner Ansprache als “Feind”.
Alle palästinensischen Fraktionen rief der Hamas-Chef auf, ein klares politisches Programm aufzulegen, das auf gemeinsamen Interessen basiere und sich auf die Anliegen der Palästinenser “im Westjordanland, im Gazastreifen und überall” konzentriere.
Zudem müssten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vorbereitet und mit einem Datum versehen werden. “Hamas hat keine Angst, bei den Wahlen mitzumachen”, sagte er.
2007 hatte die Hamas nach einem Wahlsieg und einem blutigen Bruderkrieg gegen die Fatah die alleinige Macht im Gazastreifen an sich gerissen. Seither regiert Abbas faktisch nur noch im Westjordanland und die Hamas im Gazastreifen. Alle Versöhnungsversuche scheiterten bislang.
