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Schweizerinnen und Schweizer sollen auch künftig eine herkömmliche, nichtbiometrische Identitätskarte beziehen können. Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates (SPK) unterbreitet dem Parlament eine entsprechende Gesetzesvorlage.

Die Kommission hat den Entwurf einstimmig verabschiedet, wie die Parlamentsdienste am Montag mitteilten. Dienen soll das Angebot vor allem jenen, welche die Identitätskarte nur im Inland benötigen, zum Beispiel um sich bei der Post oder bei einer Bank auszuweisen.

Die Resultate der Vernehmlassung hätten gezeigt, dass dies dem Bedürfnis eines grossen Teils der Bevölkerung entspreche, hält die Kommission fest. Mit der Vorlage setzt sie eine parlamentarische Initiative und eine Standesinitiative des Kantons Thurgau um.

Das Ausweisgesetz soll so geändert werden, dass Schweizer Bürgerinnen und Bürger auf Antrag eine ID ohne elektronisch gespeicherte Daten beziehen können. Über die Möglichkeit des Bezugs bei der Wohngemeinde sollen die Kantone selber entscheiden können.

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SDA-ATS